Die Potsdamer Rechtsprofessorin Frauke Brosius-Gersdorf, deren Wahl zur Richterin am Bundesverfassungsgericht am vergangenen Freitag wegen politischer Kontroversen scheiterte, hat nach eigenen Angaben Bedrohungen erhalten. „Ja, wir haben Drohungen bekommen, ich vor allem, per E-Mail, Poststücke mit verdächtigem Inhalt, die an meinen Lehrstuhl gesendet wurden“, sagte Brosius-Gersdorf am Dienstag laut Vorabmeldung in der ZDF-Sendung „Markus Lanz“.

Aus Sicherheitsgründen habe sie ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gebeten, vorerst nicht mehr am Lehrstuhl zu arbeiten, erklärte Brosius-Gersdorf. In der Sendung wies sie zudem Vorwürfe zurück, sie vertrete linksextreme Positionen: „Ich vertrete absolut gemäßigte Positionen aus der Mitte unserer Gesellschaft.“ Die öffentliche Debatte um ihre Haltung bezeichnete sie als gefährlich.

Zuvor hatte Brosius-Gersdorf bereits in einer schriftlichen Stellungnahme erklärt, die Vorwürfe gegen sie seien „diffamierend“ und „falsch“. Vielmehr zeigten ihre wissenschaftlichen Positionen „ein Bild der demokratischen Mitte“. Auch die Berichterstattung über sie kritisierte die Juristin als „unzutreffend und unvollständig, unsachlich und intransparent“.

Politischer Rückzug nach Widerstand aus der Union

Brosius-Gersdorf steht seit vergangener Woche im Zentrum eines politischen Konflikts um die Besetzung von Richterstellen am Bundesverfassungsgericht. Nachdem CDU und CSU zunächst der gemeinsamen Nominierung mit der SPD zugestimmt hatten, zog die Unionsführung ihre Unterstützung für die Kandidatur kurzfristig zurück und forderte die SPD auf, Brosius-Gersdorf zurückzuziehen.

In der Folge musste die geplante Neubesetzung von drei Richterposten im Bundestag kurzfristig von der Tagesordnung gestrichen werden. Der Vorgang gilt als erheblicher Belastungstest für die schwarz-rote Koalition, die erst im Mai ihr Amt angetreten hat. (afp)