MittagskommentarEuropa muss endlich raus aus der Erdogan-Falle
Recep Tayyip Erdogan, Staatspräsident der Türkei, während einer Rede in der türkischen Hauptstadt.
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- Eine internationale Konferenz soll in Libyen das Blutvergießen beenden.
- Das Land ist für die Flüchtlingsbewegung auf dem Mittelmeer sehr wichtig.
- Doch das sollte nur ein erster Schritt sein, denn noch immer ist Europa abhängig von Erdogan.
Brüssel – Es ist ein Anfang. Einstweilen noch sehr vage und hinter den Kulissen, aber immerhin versucht Angela Merkel, die verfahrene Lage in Libyen in den Griff zu bekommen.
Eine internationale Konferenz soll das Blutvergießen beenden und einen fairen Interessenausgleich in dem Land auf den Weg bringen, das so immens wichtig für die Flüchtlingsbewegung auf dem Mittelmeer ist. So lange die staatlichen Strukturen dort nicht funktionieren, kann Europa auch keine Struktur in die Flüchtlingspolitik bekommen.
Die Menschen fliehen erst einmal in die Nachbarländer
Aber es kann auch nur ein winziger Anfang für das sein, was dringend auch in anderen Regionen nachzuholen ist, nachdem es Europa so lange sträflichst hat schleifen lassen: Die Entwicklung in Syrien etwa.
Sie schien Europa genau so zu interessieren wie das Wetter auf Galapagos. Dabei war von Anfang an klar, dass die Menschen vor dem Krieg nicht irgendwohin fliehen würden, sondern in die Nachbarländer und Nachbarregionen, also nach Europa.
Merkel begab sich in Abhängigkeit
Stattdessen begab sich Merkel in eine Abhängigkeit von Erdogan, die er jederzeit auf Knopfdruck zu nutzen versteht und dies jetzt auch in der wieder anschwellenden Flüchtlingsdynamik zum Ausdruck bringt.
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Spätestens 2015 hätte Europa sich in Syrien engagieren müssen. Stattdessen schielte Brüssel nach Washington, und als von dort wenig kam, überließ die EU den Potentaten in Moskau, Ankara, Teheran und Damaskus das Heft des Handelns.
Syrien braucht eine Friedenslösung
Dabei ist aus der Region immer wieder und immer lauter zu hören, dass mehr europäisches Engagement dringend gewünscht wird. Der Zusammenhang ist sehr einfach: Solange Europa nicht alles tut, um den Syrern eine Friedenslösung zu bringen, so lange kommen sie halt nach Europa, um hier wenigstens eine Lösung für ihren persönlichen Frieden zu finden.