Berlin – Mitte Juli kann es zu einem neuen Abschnitt in den deutsch-russischen Beziehungen kommen. Erstmals seit der Krim-Krise wird erwartet, dass sowohl Bundeskanzlerin Angela Merkel als auch Russlands Präsident Wladimir Putin am Petersburger Dialog teilnehmen. Der Ko-Vorsitzende der zivilgesellschaftlichen Dialog-Veranstaltung, Ronald Pofalla, bestätigte, dass das nächste Treffen vom 18. bis 20. Juli auf dem Petersberg bei Bonn stattfinden wird. Am Abend des 18. werde NRW-Ministerpräsident Armin Laschet die rund 300 Teilnehmer aus Deutschland und Russland im Schloss Drachenburg begrüßen.

„Russland war und ist ein Schlüsselpartner der internationalen Zusammenarbeit“, sagte Laschet unserer Redaktion. Es gebe klare Differenzen, etwa bei der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim, die im Sinne eines sinnvollen und ehrlichen Dialogs auch offen ausgesprochen werden müssten. „Je angespannter die Zeiten, je größer der Dissens, desto wichtiger ist zugleich der Dialog“, unterstrich der CDU-Politiker.

Nach Informationen unserer Redaktion hat der russische Ko-Vorsitzende Viktor Subkow den russischen Schirmherrn Putin eingeladen, nach Jahren ohne Teilnahme der ersten Reihe wieder zum Dialog zu kommen. Nach den diplomatischen Gepflogenheiten wird eine solche Einladung nur ausgesprochen, wenn die Wahrscheinlichkeit hoch ist, dass sie angenommen wird. Entsprechend ist von der deutschen Delegation auch Bundeskanzlerin Merkel gebeten worden, auf den Petersberg zu kommen.

Zurückhaltend blieb Pofalla bei der Bestätigung. „Wir erwarten hochrangige Vertreter der deutschen und der russischen Regierung“, sagte er. Aber auch Pofalla geht offenbar von einer hohen Wahrscheinlichkeit aus, dass die Veranstaltung durch Putin und Merkel aufgewertet wird. Zuletzt hatten Merkel und Putin als Schirmherren im Jahr 2012 in Moskau an der Dialogveranstaltung teilgenommen.

Atmosphärisch soll der Petersburger Dialog von einem weiteren Großereignis in den deutsch-russischen Beziehungen vorbereitet werden: die Deutsch-Russische Städtepartnerschaftskonferenz, die vom 25. bis 28. Juni in Düren und Aachen mit mehreren Hundert Gästen stattfindet und ebenfalls von der Landesregierung unterstützt wird. Die feierliche Eröffnung der Konferenz ist für den 25. Juni im Krönungssaal des Aachener Rathauses vorgesehen. Dem Vernehmen nach wird auch hier mit hochrangiger Besetzung gerechnet: Die beiden Außenminister Heiko Maas und Sergej Lawrow sollen den Anlass bereits in ihren Terminkalendern haben.

Infos zum Petersburger Dialog

Der Petersburger Dialog ist ein deutsch-russisches Dialogforum, das 2001 vom damaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin ins Leben gerufen worden ist. Es soll die Verständigungen zwischen den Zivilgesellschaften fördern. Die Veranstaltungen finden abwechselnd in Russland und in der Bundesrepublik statt.

Das bisher letzte und 17. Treffen fand am 7. und 8. Oktober vergangenen Jahres in Moskau zum Thema „Vertrauen bilden, Partnerschaft stärken – Zivilgesellschaftliche Zusammenarbeit zwischen Russland und Deutschland als Impuls für den zwischenstaatlichen Dialog“ statt. (EB)