ERFTKREIS. Eineinhalb Stunden getagt, keinen einzigen Beschluss gefasst: Stattdessen geriet die Sitzung des Ausschusses für Kreisentwicklung und Planung (KEP) zum juristischen Seminar. SPD-Sprecher Hans Günter Eilenberger erläuterte den Unterschied zwischen Anfrage und Antrag und meldete Zweifel an der Rechtmäßigkeit bestimmter Tagesordnungspunkte an. Die Verwaltung zweifelte mit: Ende der Debatte.

Eilenberger war so gut vorbereitet auf seinen Auftritt, dass er die Frage des Vorsitzenden zu Änderungswünschen bezüglich der Tagesordnung gar nicht abwarten konnte. Karl Engelskirchen hatte gar nicht die Absicht, eine solche Frage zu stellen. Da ließ Eilenberger es eben so sprudeln: Paragraph, Absatz, Kommentar.

Sprachlosigkeit beim politischen Gegner und bei der Verwaltung. „Es wäre nur fair gewesen, wenn Sie uns vor der Sitzung informiert hätten“, reagierte CDU-Sprecher Michael Schmalen leicht säuerlich und bat die Verwaltung, die Einwände zu prüfen.

Dezernent Hans Hermann Tirre kam zu der Auffassung, das in der Tat nicht sauber mit den Begriffen gearbeitet worden sei und bei einem Einspruch daraus juristische Probleme entstehen könnten. Um denen aus dem Weg zu gehen, zog er im Einvernehmen mit Engelskirchen einige Tagesordnungspunkte zurück. Die CDU-Fraktion kippte nach einer Sitzungsunterbrechung auch die unstrittigen Teile des Programms. Die Neuauflage folgt in einer Sondersitzung am 6. Februar um 15.30 Uhr.

Am Rande der Sitzung begründete Eilenberger seinen Auftritt damit, dass zuletzt mit immer weniger Sorgfalt gearbeitet worden sei. (fun)