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Kommentar zum DrohbriefSchoofs nervt, aber ein Drohbrief ist falsch

Lesezeit 2 Minuten
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Uwe Richrath und Andrea Deppe attackieren Erhard Schoofs.

  1. Erhard Schoofs äußere sich ehrabschneidend und verbreite Lügen, behauptet die Stadtspitze.
  2. Die Vorwürfe gegen den Frontmann der Bürgerliste werden aber nicht belegt.
  3. Kann man so mit einem missliebigen Politiker umgehen?

Leverkusen – Wer mit Anzeigen droht, sollte Belege haben. Sonst wird’s schwierig. Vielleicht haben der Oberbürgermeister und seine Dezernenten ja Beweise für ihre Behauptung, dass Erhard Schoofs lügt, Tatsachen verdreht oder weglässt und die Führung der Stadt in ihrer Ehre verletzt. Und zwar so schwer, dass er dafür bestraft werden kann. Dann sollten sie die aber auch vorlegen.

Wer das politische Geschehen in Leverkusen beobachtet, muss den Eindruck haben, dass es mit der politischen Kultur nicht weit her ist. Und dass sich auch Erhard Schoofs zumindest nicht um die Diskussionskultur in den Gremien verdient macht. Oft schießt der Fraktionschef der Bürgerliste übers Ziel hinaus.

Thomas Käding

Aber ebenso oft liegt das daran, dass er auf verlorenem Posten kämpft. Was aber seine Anliegen nicht von vornherein als falsch entlarvt. Der Mann ist ein Aktenfresser und ein kritischer Geist. Nicht weniger, aber auch nicht mehr.

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Wenn sich nun die Stadtspitze zusammenschließt und einen Fraktionschef mit juristischer Verfolgung bedroht, schießt sie noch viel mehr übers Ziel hinaus. Wenn Uwe Richrath, Marc Adomat, Andrea Deppe, Alexander Lünenbach und Markus Märtens sich in ihren Persönlichkeitsrechten verletzt sehen, müssen sie sich einzeln mit Schoofs auseinander setzen. Und zwar juristisch.

Ein Brief mit pauschalen Behauptungen ist nicht mehr als eine Drohgebärde. So etwas ist für die politische Auseinandersetzung unangemessen. Und ein weiterer Beleg für die schlechte politische Kultur in Leverkusen.