Leichlingen – Im Fall des arbeitsunfähigen Ausschusses für Bildung, Kultur und Sport (BKS) schieben sich die beiden großen Fraktionen CDU und SPD den Schwarzen Peter gegenseitig zu, ohne dass eine Lösung des Personalproblems in Sicht ist. Der Ausschuss ist wie berichtet beschlussunfähig, weil er weniger Ratsmitglieder als sachkundige Bürgerinnen und Bürger hat. Seine Besetzung musste beanstandet und seine Gründungssitzung abgesagt werden. Der Ausschuss-Vorsitzende Maurice Winter (CDU) hatte die SPD aufgefordert, Vertreter umzubesetzen, um den erforderlichen Proporz wieder herzustellen.

Brief der SPD-Fraktion

Darauf sind die Sozialdemokraten bisher nicht eingegangen. Stattdessen haben sie jetzt Winter aufgefordert, das Problem zu lösen. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Ebecke hat einen mit seinem Vorstand abgestimmten Brief an Winter veröffentlicht, in dem er sagt, dass sich die SPD der Verantwortung für die Stadt Leichlingen bewusst sei „und selbstverständlich bereit, eine einvernehmliche Lösung für die Besetzung der Gremien zu erzielen“. Sie betrachte dies aber als Aufgabe des Vorsitzenden aus der stärksten Fraktion, dem sie vorwirft, „einseitige Presseerklärungen abzugeben.“

Wer den Anspruch stelle, „die politischen Weichenstellungen in Leichlingen maßgeblich zu bestimmen, muss auch dazu beitragen, die Arbeitsfähigkeit der Gremien sicher zu stellen. Es liegt in der Macht von CDU/Grüne/FDP, durch eine eigenverantwortliche Umbesetzung den BKS arbeitsfähig zu machen!“

„Ärgert uns alle“

In der beanstandeten, weil laut Gemeindeordnung nicht zulässigen Besetzung des BKS, sind momentan von den elf ordentlichen Mitgliedern nur vier Ratsmitglieder, sieben sachkundige Bürger. Von den Sachkundigen sind zwei von der CDU, drei von der SPD und je einer von Grünen und Bürgerliste.

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Die SPD habe, wie andere Parteien auch, möglichst viele sachkundige Bürger in die Gremien entsendet, weil die Politik davon lebe, dass sich viele Menschen daran beteiligen. „Alles in allem“ habe man sich bemüht, den Anteil der Ratsmitglieder zu beachten, erklärt Ebecke: „Dass es in einem Ausschuss nun zu einem Missverhältnis gekommen ist, ärgert uns alle, ist aber nicht nur ein Problem der SPD. Auch andere Fraktionen haben mehr sachkundige Bürgerinnen und Bürger nominiert, als es für die Beschlussfähigkeit hilfreich war.“ Die SPD-Fraktion arbeite intensiv für eine Lösung und sei mit allen Fraktionen darüber im Gespräch.