Das Wahlchaos, das Rösraths Bürgermeisterin Bondina Schulze (Grüne) mit ihrer Verwaltung angerichtet hat, ist in den letzten Jahrzehnten der Stadtgeschichte ohne Beispiel. Vor diesem Hintergrund ist es unbegreiflich, dass Schulze in Kauf nimmt, dass womöglich auch die geplante Wiederholung der Wahl von zwei stellvertretenden Bürgermeistern beanstandet wird.

Warum sie eisern daran festhält, Stimmzettel ohne die Möglichkeit eines Nein zu verwenden, kann sie nicht plausibel erklären. Der – nicht weiter belegte – Verweis darauf, solche Stimmzettel seien „schon länger“ üblich, kann angesichts der breiten Kritik aus dem Stadtrat nicht überzeugen.

„Es geht nicht um das Ergebnis der Wahl, sondern um ein demokratisches Verfahren“

Wenn im Stadtrat von verschiedenen Seiten gefordert wird, Stimmzettel mit Ja, Nein und Enthaltung zu verwenden, ist es nicht nachvollziehbar, dass Schulze diesem Wunsch nicht folgt. Dass sie eine weitere Wiederholung der Wahl riskiert, deutet tatsächlich auf die von Fors-Park-Fraktionschef Yannick Steinbach festgestellte „Beratungsresistenz“ hin.

Nicht weniger gravierend ist, dass die Bürgermeisterin offenbar nicht versteht, warum Kritiker der unterschiedlichsten politischen Couleur das Wahlverfahren bemängeln. Es geht nicht nur um das Ergebnis der Wahl, sondern um ein demokratisches Verfahren, das auch der Minderheit ihren Raum lässt. Daher ist ein Wahlverfahren, das offensichtlich gegen die gebotene demokratische Kultur verstößt, keine Lappalie, die von wichtigeren Themen ablenkt.

Keine Nein-Stimmen möglich

Warum eine Wahl in Rösrath wiederholt werden muss

Von

Thomas Rausch

Merken

Bürgermeisterin Schulze hat mit ihrer bisherigen Amtsführung viele Rösratherinnen und Rösrather nicht überzeugt. Wenn sie bei der bevorstehenden Wahlwiederholung erneut scheitert, wird die Kritik an ihr noch lauter werden.