Nach dem Scheitern von Premierminister François Bayrou steht Präsident Emmanuel Macron vor den Trümmern seiner Politik. Will er sein Land aus der Sackgasse führen, muss er endlich zu echten Kompromissen bereit sein.
Nach Scheitern von BayrouFrankreichs Krise fällt auf Macron zurück
Ein Kommentar von Birgit Holzer
2 min
Macron ist nun im Zugzwang. (Archivbild)
Copyright: Yoan Valat/Pool EPA/AP/dpa
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Das Scheitern von François Bayrou lässt sich zunächst mit dessen eigenen Fehlern erklären. Anstatt Brücken zu bauen und mit den für Gespräche offenen Oppositionsparteien zu verhandeln, hat sich der französische Premierminister dramatisch verpokert. Vergeblich wollte er die Parlamentarier zwingen, ihm angesichts der desolaten Finanzlage des Landes das Vertrauen auszusprechen.
Dabei hat er prinzipiell Recht, dass die hohen Ausgaben für die Tilgung der Schuldzinsen und damit eben die Schulden reduziert werden müssen. Er wählte jedoch eine falsche Strategie.
Die Krise fällt auch auf Emmanuel Macron zurück. Angetreten war er 2017 mit dem Versprechen, Bewegung in das verkrustete System zu bringen, Politik anders zu machen. Acht Jahre später sind die Fronten verhärteter denn je.
Der französische Präsident forderte stets von anderen Kompromisse und Entgegenkommen, ohne selbst die Bereitschaft dafür zu zeigen. Das wird nötig sein, denn für einen Weg aus der aktuellen Sackgasse braucht er die Sozialisten. Diese haben Vorschläge für eine Kurskorrektur gemacht, darunter die Hauptforderung, die Reichsten stärker an den Budgetanstrengungen zu beteiligen. Das muss Gegenstand eines Dialogs werden.
Macron hat angesichts der Krisen der vergangenen Jahren immer wieder angekündigt, er werde „sich neu erfinden“, also Fehler korrigieren. Nun erhält er die Gelegenheit dazu, dieses Versprechen umzusetzen. Es ist eine seiner letzten Chancen.