Die BV Chorweiler hatte sich gegen die Aufgabe der Jobcenter-Zweigstelle am Athener Ring ausgesprochen. Darauf antwortete die Behörde nun direkt.
Umstrukturierung in KölnAufgabe der Zweigstelle – Jobcenter Chorweiler möchte Bedenken zerstreuen
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Die Chorweiler Zweigstelle des Jobcenters ist am Athener Ring zu finden. Noch.
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Dass die bislang noch neun über das Stadtgebiet verteilten Zweigstellen des Jobcenters künftig in jeweils einen rechts- und einen linksrheinischen Zentralstandort zusammengelegt werden sollen, hatte unter Chorweilers Bezirkspolitikern Unmut ausgelöst. In ihrer Sitzung im vergangenen Mai hatte die Bezirksvertretung (BV) Chorweiler deshalb einen Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen beschlossen.
Dieser forderte die Verwaltung auf, den hohen Bedarf des Bezirks angesichts des großen Anteils von Leistungsempfängern zu berücksichtigen. Sie solle die geplante Schließung der Chorweiler Zweigstelle überprüfen oder aber eine ortsnähere Alternative anbieten, etwa am Standort in Ossendorf. Zumindest aber sollten die Betroffenen rechtzeitig und umfassend informiert werden, alternative Beratungsangebote auf digitalem oder telefonischem Weg entwickelt und Meldeversäumnisse, die aus den erheblich weiteren Anfahrtswegen resultieren, mit Kulanz behandelt werden.
Jobcenter-Schließung: Keine Ausnahme für Chorweiler
In einem durchaus ungewöhnlichen Schritt hatte die Behörde in der folgenden Sitzung direkt zu dem Antrag Stellung genommen, um zu signalisieren, dass sie die Sorgen der BV Chorweiler „sehr ernst“ nähme. Dem Kern-Anliegen, die Aufgabe der Chorweiler Zweigstelle erneut ergebnisoffen zu überprüfen, erteilte sie jedoch eine Absage – eine Ausnahme ausschließlich für den Chorweiler Standort sei nicht möglich. Auch eine ortsnähere Lösung in Ossendorf sei nicht möglich, weil dort die Agentur für Arbeit angesiedelt sei, nicht das Jobcenter – eine Anbindung an diese sei nicht möglich.
Dafür sicherte die Behörde zu, für ausreichende, mehrsprachige Informationen auf verschiedenen Kanälen zu sorgen und „im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten und Meldepflichten“ je nach Einzelfall verhältnismäßig zu handeln. Ohnehin würden Jobcenter-Kunden schon jetzt weitere Anfahrtswege in Kauf nehmen. Weiterhin bot sie den Bezirksvertretern an, Planungen und Hintergründe im persönlichen Gespräch zu erläutern.
„Dieses Angebot würden wir gerne annehmen“, erwiderte Marc Kersten (Grüne) in der Sitzung. Denn er sah „Licht und Schatten“ in der Beantwortung: Die Zusicherung etwa, dass es „weiterhin ortsnahe Beratungsmöglichkeiten“ geben werde, bliebe zu unspezifisch. Auch eine Ankündigung, „Kooperationsmöglichkeiten“ auszuloten, sei wenig konkret.
Can Kurda (CDU) dankte dem Jobcenter für die „nicht selbstverständliche“ Stellungnahme, doch seiner Ansicht nach verglich diese im Hinblick auf Anfahrtswege Äpfel mit Birnen: „Es ist ein Unterschied, ob man zu den regelmäßigen, gesetzlich vorgeschriebenen Beratungsterminen fährt, oder zu einem halbjährlichen Amtsarztbesuch, oder einer einmaligen Fortbildungsmaßnahme in Mülheim.“ Die BV werde die Zusicherungen des Jobcenters daher „beim Wort nehmen“.