- Wie steht es um die Dieselfahrverbote in Köln?
- Das Landesumweltamt veröffentlicht seinen Mittelwert für das Jahr 2019.
- Hält Köln die Grenzwerte ein und wie reagiert die Verkehrsdezernentin?
Köln – Sind damit die Dieselfahrverbote für Köln vom Tisch? Dass ist noch offen, denn die für diese Frage zuständige Kölner Bezirksregierung will die vom Landesumweltamt veröffentlichen Stickoxid-Mittelwerte für 2019 erst in der kommenden Woche kommentieren. Doch die neuen Zahlen dürften Besitzern von Dieselfahrzeugen mit der Schadstoffklasse 5 Hoffnung machen.
Denn beispielsweise am Clevischen Ring in Mülheim – der am stärksten belastete Abschnitt im Kölner Straßennetz – liegt der Durchschnittswert für 2019 nur noch geringfügig über dem gesetzlich vorgeschriebenen Grenzwert.Nicht mehr als 40 Mikrogramm Stickoxid in einem Kubikmeter Luft – das ist die Vorgabe der europäischen Gesetzgeber. Davon waren die Werte, die das Landesumweltamt am Clevischen Ring in einem sogenannten Messcontainer erfasst, bisher immer weit entfernt. 60 Mikrogramm waren da schon mal drin. Doch jetzt liegt das Jahresmittel 2019 bei 44 Mikrogramm.
Immer noch über Grenzwert
Das ist immer noch über dem Grenzwert. Allerdings so geringfügig, dass ein Zusatz greifen könnte, den der Vorsitzende Richter des Oberverwaltungsgericht in Münster im vergangenen September in seine Urteilserläuterung zum verfahren Deutsche Umwelthilfe gegen die Stadt Köln einfügte. Der verhängte zwar für den Fall, dass der Grenzwerte in Köln am Neumarkt, an der Luxemburger Straße, an der Justinianstraße und eben am Clevischen Ring nicht dauerhaft eingehalten wird Fahrverbote für diese Straßenzüge. Allerdings gab er zu bedenken, es müsse abgewogen werden, ob ein solches Fahrverbot verhältnismäßig ist, wird der Grenzwert nur gering überschritten.
Weitere Werte aus Kölner Messcontainern zeigen an, dass die Stickoxid-Belastung zu sinken scheint. Die Messkurve für die Tunisstraße, Chorweiler und Rodenkirchen sank ebenfalls. Allerdings stehen noch die Auswertungen sogenannter Messröhren aus. Die sind laut Landesumweltamt aufwendiger und könnten erst Mitte 2020 geliefert werden.
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Kölns Verkehrsdezernentin Andrea Blome sagt in einer ersten Reaktion auf die neuen Messwerte des Landesumweltamtes: „Die leider bisher schlechte Situation bezüglich der Luftqualität an einigen Straßenabschnitten in Köln war Ansporn für uns, den Mobilitätswandel intensiv voranzutreiben. Dass unsere Maßnahmen Wirkung zeigen, belegen die Werte des. Wir konnten die Emissions-Mittelwerte senken.
Diesen Trend müssen wir für unser Ziel, an allen Hot-Spots mindestens den gesetzlichen Vorgaben zu genügen, fortführen. Wir sind zuversichtlich, dieses Ziel mit unserem Maßnahmenprogramm schnellstmöglich zu erreichen.“