Die Gesellschaft Taxi Ruf Köln kündigt für Donnerstag, den 12. Oktober, eine große Taxi-Demo an. Das Motto: „Sozialbetrug beenden, Uber stoppen, Mindestpreise jetzt!“ Anlass ist die Verkehrsministerkonferenz, die am Mittwoch und Donnerstag in Köln stattfindet.

Gegen 11 Uhr startet die Demo an der Deutzer Werft. Anschließend findet zwischen 11.30 und 12.30 Uhr eine Kundgebung am Heumarkt statt. Im Anschluss kündigen die Taxiunternehmer einen großen Autokorso durch die Innenstadt an.

Taxiunternehmen kritisieren „Preisdumping“

Die Taxi Ruf Köln bemängelt, dass die Lage des Taxigewerbes in vielen deutschen Großstädten dramatisch sei. Darauf wollen die Taxifahrerinnen und Taxifahrer in Köln aufmerksam machen. Der Grund: Die Taxifahrenden würden mit ihren behördlich festgelegten Preisen durch „Preisdumping“ von Anbietern wie Uber unter erheblichen Druck geraten. Sie werfen den Firmen, die für Uber Fahrten durchführen, ein Vorgehen „im Bereich der organisierten Schwarzarbeit“ vor.

Deswegen fordern die Taxiunternehmen Mindestpreise, die dieses „Preisdumping“ wirksam und nachhaltig unterbinden. Dieses Instrument sehe das Personenbeförderungsgesetz mit dem Paragraph 51a bereits vor. Seit der letzten Novelle 2021 gebe es den Behörden die Möglichkeit, neben Vorgaben für Taxitarife auch Mindestbeförderungsentgelte für Mietwagen von Uber & Co. zu bestimmen. Bislang gebe es Mindestpreise aber lediglich in Leipzig.

Besonders während internationaler Messen in Köln – wie derzeit die Lebensmittelmesse Anuga – ist zu beobachten, wie stark die Besucherinnen und Besucher Fahrdienste wie Uber für ihre Strecken in der Stadt nutzen. Das Taxi ist häufig nicht das Mittel der Wahl.

Die Taxiunternehmen befürchten deshalb, dass dem Taxi die Zeit davon läuft. Die Taxifahrerinnen und -fahrer seien in ihrer wirtschaftlichen Existenz unmittelbar bedroht. Sie plädieren für den Erhalt der Funktionsfähigkeit des Taxigewerbes. (rom)