Das Thema soll nun in den Rechnungsprüfungsausschuss. Das Ratsbündnis will wissen, seit wann das Ordnungsamt von den kaputten Blitzern weiß.
Seit vielen Jahren defektKölner Politik hat nach Blitzer-Posse auf der Zoobrücke viele Fragen
Die Blitzer auf der Zoobrücke.
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Nach der Posse um die defekten Blitzer auf der Zoobrücke soll das Thema nun im Rechnungsprüfungsausschuss am 24. Oktober 2023 auf den Tisch. Das Ratsbündnis aus Grünen, CDU und Volt hat in diesem Zusammenhang erheblichen Klärungsbedarf. So soll unter anderem geklärt werden, seit wann die betroffenen Geräte defekt sind und wie lange der Verkehrsdienst des Ordnungsamtes das bereits weiß, heißt es in einer Anfrage.
Außerdem stelle sich die Frage nach dem finanziellen Schaden, der durch die defekten Anlagen entstanden ist. „Allem Anschein nach sind einige der Geräte bereits seit fast 10 Jahren defekt. Wir wollen genau wissen, seit wann das Ordnungsamt von den kaputten Blitzern weiß und wie viel Geld den Kölner Steuerzahlern dabei durch die Lappen gegangen ist. Neben dem finanziellen Schaden muss natürlich geprüft werden, wie viele Unfälle es auf der Zoobrücke gab, bei denen überhöhte Geschwindigkeit eine Rolle gespielt hat. Diese Sache muss ganz genau aufgeklärt werden und wird den Rechnungsprüfungsausschuss sicherlich längere Zeit beschäftigen“, sagte der Sprecher der Grünen im Rat für den Bereich Rechnungsprüfung, Hans Schwanitz.
Messanlagen sind laut Stadt: „technisch nicht mehr adäquat“
Auf der Zoobrücke gilt seit dem 1. Oktober 2023 Tempo 50 statt bisher 80. Die Stadt hatte angekündigt, das neue Tempolimit zu kontrollieren, auf der Brücke stehen mehrere Blitzer. Doch Autofahrer müssen keine Angst haben, geblitzt zu werden. Denn: Die Blitzer funktionieren überhaupt nicht. Die Sensoren von zwei der Messanlagen auf der Strombrücke sind defekt. Und das ist noch nicht alles: Die Anlage in Höhe Rheinmitte in Richtung Kalk ist seit Januar 2014 dauerhaft außer Betrieb. Warum? Diese Antwort blieb die Stadt schuldig.
Auch die in Gegenrichtung ebenfalls in der Mitte der Brücke stehende Anlage sei seit Juli 2014 dauerhaft nicht in Betrieb. Und es geht weiter: Die Sensoren der Anlage in Höhe Auenweg, Fahrtrichtung Kalk, sind seit Oktober 2020 (rechte Spur), Januar 2023 (mittlere Spur) und Juni 2023 (linke Spur) defekt. Die Sensoren der Anlage in Höhe Auenweg, Fahrtrichtung linksrheinisch, sind seit Oktober 2020 (rechte Spur), August 2023 (mittlere Spur) und September 2022 (linke Spur) defekt.
Die Messanlagen seien „technisch nicht mehr adäquat“, teilte die Stadt mit. Die Anlagen seien nach und nach ausgefallen. Wann die Blitzer repariert werden, sei unklar. Und wann die Stadt in der Lage sein wird, das Tempolimit auf der Zoobrücke zu kontrollieren, ist ebenfalls noch unklar.