Das Antikriegs-Bündnis „Rheinmetall entwaffnen“ hält von Dienstag (1. September) an in Köln ein Protestcamp ab. Das Camp mit 500 angemeldeten Teilnehmern dauert bis Sonntag. Man wolle sich „der weltweiten wie auch der deutschen Aufrüstung entgegenstellen“, hieß es. Für Dienstag, Freitag und Samstag sind Demonstrationen geplant.

Die Kölner Polizei teilte mit, sie werde am Dienstag „in der Spitze mit bis zu 1000 Polizistinnen und Polizisten“ im Einsatz sein. „Als Polizei Köln bereiten wir uns bereits seit längerer Zeit intensiv auf das angezeigte Protestcamp und die weiteren Versammlungen vor“, teilte der Leitende Polizeidirektor Frank Wißbaum mit.

Polizei verweist auf Versammlungsrecht und freie Meinungsäußerung

„Wir sind rund um die Uhr im Einsatz und damit auch in der Lage, auf nicht angezeigte Aktionen zu reagieren“, sagte Wißbaum. Gleichzeitig gelte: „Die Versammlungsfreiheit und die Freiheit der Meinungsäußerung sind Eckpfeiler unserer Demokratie.“

Im vergangenen Jahr hatten Angehörige des Bündnisses unter anderem vor einem Gebäude der Bundeswehr und in der Nähe des Privathauses von Rheinmetall-Chef Armin Papperger demonstriert. Bei der Abschluss-Demonstration in Köln kam es zu Zusammenstößen mit der Polizei, nach denen sich beide Seiten gegenseitig Vorwürfe machten. 13 Polizisten und mindestens neun Demonstranten wurden verletzt.

Nach Eskalation

„Rheinmetall entwaffnen“ mobilisiert für Protestcamp – Was auf Köln zukommt

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Florian Holler

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Dabei seien Fehler gemacht worden, kritisierte später NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU). Es sei kritisch zu bewerten, „dass die Versorgung der eingeschlossenen Personen mit Getränken und das Zurverfügungstellen von Toiletten nicht in einem angemessenen Zeitrahmen gewährleistet“ worden sei. (dpa/red)