Ein Bauprojekt, bei dem mehr als 25 Jahre vergehen, ohne dass gebaut wird, zeigt, wie wichtig das Infrastruktur-Zukunftsgesetz ist, sagt unser Autor.
Umbau geplantAn dieser Kreuzung im Kölner Südwesten herrscht Stillstand für alle
Ein Kommentar von Tim Attenberger
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An der Kreuzung Luxemburger Straße/Militärring soll ein Tunnel für die Stadtbahnen entstehen.
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Mehr als ein Vierteljahrhundert ist vergangen, seit sich die Politiker im Verkehrsausschuss des Stadtrats mit einem Stadtbahntunnel an der Stau-Kreuzung Militärring/Luxemburger Straße beschäftigt haben. Doch umgesetzt ist das Projekt an einer der wichtigsten Verkehrsachsen Kölns auch im Jahr 2026 noch lange nicht. An diesem Beispiel zeigt sich eindrucksvoll, dass Planungsprozesse viel zu lange dauern.
Überragendes öffentliches Interesse
Und das gilt nicht nur für Köln, das gilt für die gesamte Bundesrepublik. Deshalb ist es sinnvoll, dass die Bundesregierung das sogenannte Infrastruktur-Zukunftsgesetz ausgearbeitet hat, um Planungs- und Genehmigungsverfahren für wichtige Verkehrsprojekte zu verkürzen.
Auf die Kreuzung am Militärring und der Luxemburger Straße hat das Gesetz allerdings wohl keine Auswirkungen, weil es sich nicht um eine Autobahn oder eine Brücke handelt. Ein überragendes öffentliches Interesse, das als Kriterium für die Beschleunigung gilt, ist allerdings eindeutig vorhanden.
An dieser Kreuzung herrscht nämlich Stillstand für alle Verkehrsteilnehmer, wenn dort eine Stadtbahn der Linie 18 quert. Nicht nur der Autoverkehr bildet während der Hauptverkehrszeiten einen langen Stau, auch für Radfahrer und Fußgänger geht es dann nicht voran.
Natürlich ist es wichtig, dass Bürger und Verbände Einwendungen gegen ein Bauprojekt erheben dürfen, das ist ein wichtiger Bestandteil der Demokratie. Ob das allerdings dreimal der Fall sein muss, wie es bei dieser Stau-Kreuzung der Fall ist, muss stark bezweifelt werden. Es drängt sich vielmehr der Eindruck auf, dass Einzelinteressen deutlich stärker gewichtet werden als das Interesse der Allgemeinheit.
Nun gilt es aber, den Blick nach vorn zu richten: Das wichtige Projekt befindet sich endlich auf der Zielgeraden. Der 70 Meter lange Stadtbahn-Tunnel wird allen Verkehrsteilnehmern im Kölner Südwesten helfen, sich schneller als bislang fortzubewegen. Selbst für die Stadtbahnen bringt der Umbau Vorteile mit sich. Die Betriebssicherheit steigt, und es gibt die Option, in Zukunft die Frequenz der Bahnen zu erhöhen, um noch mehr Fahrgäste zu befördern. Am Ende gibt es bei diesem Verkehrsprojekt ausschließlich Gewinner.