Wenige Tage vor dem 15. Jahrestag des Nagelbombenattentats vor einem Friseurgeschäft in der Keupstraße am 9. Juni 2004 sind im Umfeld des Tatorts in Mülheim Flugblätter mit neonazistischen und antisemitischen Parolen aufgetaucht. Darin werden Muslime massiv bedroht und zum Verlassen des Landes aufgefordert: „Gezielte Angriffe auf euch werden bald starten.“

Jeder einzelne Muslim sei „ein legitimes Ziel“, heißt es in dem mit einem Hakenkreuz versehenen Flugblatt. Überschrieben ist es mit „Atomwaffendivision Deutschland“ – ein Verweis auf die 2015 in den USA gegründete militante Neonazi-Gruppe „Atomwaffen Division“, die 2018 auch in Deutschland um Mitglieder warb. Ähnliche Pamphlete wurden im Mai in Frankfurt an der Goethe-Universität ausgelegt, darin wurde zum „totalen Bürgerkrieg“ und zum Mord an Muslimen, Imamen und Rabbinern aufgerufen.

Staatsschutz hat Ermittlungen aufgenommen

Nachdem ein Foto des Flugblattes über Twitter verbreitet wurde, ermittelt nun die Polizei. Die Abteilung Staatsschutz sei eingeschaltet, man nehme derzeit eine Gefährdungsbewertung vor, erklärte ein Polizeisprecher. Die Vorsitzende der Interessengemeinschaft (IG) Keupstraße, Meral Sahin, sagte, Anwohner hätten ihr berichtet, dass die Flugblätter in der Keupstraße, Hacketäuerstraße und Holweider Straße in Briefkästen mit ausländischen Nachnamen geworfen worden seien.

Von solch unsäglicher Hetze werde man sich aber nicht einschüchtern lassen. Das Fest zum Gedenken an den NSU-Terroranschlag, bei dem 22 Menschen verletzt wurden, finde am Sonntag wie geplant statt. Ab 13 Uhr lädt die IG zu einer Diskussion zum NSU-Prozess im Depot des Schauspielhauses auf dem Carlswerkgelände ein. Es gibt eine lange Tafel auf der Keupstraße mit gemeinsamem Essen, um 15.45 Uhr beginnt das Musikprogramm. Sahin bekräftigte die Haltung der IG, das geplante Mahnmal für die Opfer des Anschlags werde nur an dem Platz an der Ecke Keupstraße und Schanzenstraße funktionieren. „Wir hoffen, dass es dazu bald eine Einigung gibt.“ (fu)