Was droht den Entleihern?Köln verteilt Knöllchen bei illegal abgestellten E-Scootern

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tier e roller anbieter dpa

Symbolbild.

  1. Quer zum Gehweg, direkt vor der Ladentür, mitten auf der Fahrbahn – wohl jeder hat schon mal einen E-Scooter so rumstehen sehen. Inzwischen haben sich die Verleiher, die Polizei und die Stadt mehrfach zusammengesetzt und die Konsequenzen besprochen.
  2. Seit vier Wochen gibt es „Knollen“, 78 Verstöße sind bislang erfasst. Wir beantworten die wichtigsten Fragen.

Köln – Wie sieht die Knolle aus?

Anders als bei der Park-Knolle am Scheibenwischer für Autos sind Knollen für störend abgestellte E-Scooter „Hänger“. Wie ein Werbezettel werden die wasserresistenten Pappstreifen an Roller gehängt, die im Weg stehen. Auf der Vorderseite ist Comic-haft das Problem dargestellt, mit einer Frau, die mit dem Kinderwagen vor einem Roller-Hindernis steht und dem roten Schriftzug „Das stört jeden!“ Die Rückseite beinhaltet neben einem Appell der Oberbürgermeisterin an die Verkehrsteilnehmer zur gegenseitigen Rücksichtnahme die Ankündigung eines Bußgeldverfahrens. Denn wer andere behindert oder gefährdet, verstößt gegen die Straßenverkehrs-Ordnung.

Was folgt auf das Knöllchen?

Der Verkehrsdienst der Stadt schaut nun nicht nur bei falsch parkenden Autos hin, von denen etwa 850 000 im Jahr notiert werden, sondern auch bei den E-Scootern. Wird ein Verstoß festgestellt, wird dieser erfasst. Das Amt für Öffentliche Ordnung eröffnet daraufhin ein Bußgeldverfahren und schreibt zunächst den Halter des Scooters an – analog zu den Knollen für Autos. Tatsächlich geht es darum, den Fahrer herauszufinden, der sich falsch verhalten hat. Dazu gibt es laut Stadt einen „Zeugenfragenbogen“, den der Halter auszufüllen hat. Denn für die E-Scooter-Verleiher ist es ein Leichtes, die Halter zu ermitteln. Jeder Scooter trägt ein individuelles Versicherungskennzeichen, und die Nutzer sind durch die Datenübermittlung bei der Ausleihe lückenlos registriert.

Was kostet ein Verstoß?

Laut Stadt wird in der Regel ein Bußgeld von 15 Euro fällig. Im Einzelfall geht es unter Umständen noch darum, welche Folgen die Behinderung durch den falsch abgestellten Scooter hatte. Eine zusätzlich Verwaltungsgebühr fällt nicht an.

Wie reagieren die Vermieter?

Alle Vermieter sind daran interessiert, im Dialog mit der Stadt und der Polizei nicht schlecht dazustehen. Ihnen geht es um das Ansehen der Branche. Aber sie gehen mit Verstößen gegen die Straßenverkehrsordnung unterschiedlich um.

Der Vermieter Tier lässt jeden Einzelfall zunächst durch seine Rechtsabteilung in Berlin prüfen. Bei Straftaten oder auch Bußgeldverfahren werde jedoch der Halter in der Regel benannt, sagte ein Sprecher. In den Allgemeinen Geschäftsbedingungen stehe, dass ein Nutzer für alle Schäden hafte. Vor allem ist dort eine „schuldhafte“ und „missbräuchliche Nutzung“ ausdrücklich untersagt. „Bislang gibt es aber lediglich in Köln und Bielefeld solche Kontrollen von geparkten E-Scootern. Das Logistikunternehmen, das die Roller morgens geladen in der Stadt aufstellt, sei genau instruiert, wie die Scooter stehen dürfen, um niemanden zu behindern. Die Logistiker müssten das Aufstellen auch im Bild dokumentieren.

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Der Vermieter Lime gibt an, noch keine Erfahrung mit falsch abgestellten Rollern gemacht zu haben. Das liegt wohl daran, dass nach der Fahrt vom Nutzer ein Foto vom geparkten Roller hochgeladen werden muss. Die Funktion ist in die Entleih-App integriert. „Wir wollen lieber unsere Nutzer erziehen, statt sie zu bestrafen. Sie sollen ordentlich fahren und auch ordentlich parken“, sagte ein Sprecher.

Die Firma Circ leitet indes zumindest derzeit keine Knollen an Nutzer weiter. „Wir wollen die Nutzer lieber motivieren und geben deshalb lieber einen Anreiz, sich richtig zu verhalten: ein Rabatt von 50 Cent, wenn der Scooter an einer bestimmten Stelle abgestellt wird. ,Hot-Spot-Parking‘ heißt das bei uns. Tests in Berlin und München belegen den Erfolg.“

Muss man Falschparker anzeigen?

Wer nur will, dass ein E-Scooter nicht im Weg steht, braucht nicht gleich bei der Stadt anzurufen und dadurch den Fahrer anzuzeigen. Auf den Leihfahrzeugen befindet sich in der Regel die Nummer eines Servicetelefons. Die Firma Tier versichert, bei Beschwerden über das Parken werde ein Roller umgehend umgeparkt.

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