Die Energiekosten steigen noch und nöcher, in Sachen Corona gibt es keine Entwarnung. Ralf Döring sprach mit Staatsministerin Claudia Roth über weitere Hilfen für Kultureinrichtungen. Frau Staatsministerin, es heißt, vom Sonderfond für Kulturveranstaltungen wurden 1,8 Milliarden Euro nicht abgerufen. Wie kommt’s?
Wie viel Geld tatsächlich noch da ist, ermitteln wir gerade mit dem Bundesfinanzminister.
Aber fest steht doch bereits, dass sehr viel Geld nicht in Anspruch genommen wurde.
Das liegt aber nicht daran, dass die Coronahilfen nicht funktioniert hätten – im Gegenteil. „Neustart Kultur“ wurde sehr stark nachfragt. Der Sonderfonds war ja eine Risikoabsicherung für Veranstaltungen, die entweder ausgefallen sind oder zu denen weniger Zuschauer als erwartet gekommen sind.
Zur Person
1955 wurde Claudia Roth in Ulm geboren. Sie war von 2001 bis 2002 und von 2004 bis 2013 Co-Bundesvorsitzenden der Grünen, von 2013 bis 2021 Vizepräsidentin des Bundestages und ist seit Dezember Staatsministerin für Kultur und Medien. (EB)
Da ist Geld liegen geblieben – aber nicht, weil Anträge nicht genehmigt worden wären, sondern weil zum Glück viele große Veranstaltungen wie geplant auch stattfinden konnten. Das Programm wird noch bis Ende des Jahres laufen.
Aber?
Nicht die Kultur ist in der Krise, sondern die Krisen wirken sich auf die Kultur aus. Wir wollen deshalb die Gelder umwidmen und eine Art „Kulturfonds Energie“ bereitstellen. Denn wir können es uns nicht leisten, dass ähnlich wie in den ersten zwei Jahren der Pandemie Einrichtungen geschlossen werden. Dann hätte unsere Demokratie keine Stimme mehr. Deshalb müssen wir alles dafür tun, dass die Energiekrise nicht so schlimm wird wie befürchtet.
Welchen Beitrag leistet die Staatsministerin für Kultur?
Auch wenn die Kultureinrichtungen jetzt Energie einsparen, werden sie trotzdem noch höhere Energiepreise haben. Aufgabe der Kulturpolitik ist es dann, sie zu unterstützen – zum Beispiel durch Ausgleichszahlungen. Das bereite ich mit meinen Amtskollegen auf Länderebene und den kommunalen Spitzenorganisationen vor. Wir haben ja schon den Sonderfonds, der dafür bereitgestellt werden soll…
…diese 1,8 Milliarden Euro…
Wir sprechen von mindestens einer Milliarde Euro. In der Abschlusserklärung der Bund-Länder-Konferenz haben die und Ministerpräsidenten festgelegt, dass dieses Geld auch 2023 verwendet werden kann. Dazu kommt das 200-Milliarden-Euro-Paket. Insgesamt wird da eine substanzielle Summe zusammenkommen. Deshalb erwarte ich im Gegenzug auch, dass die Kultureinrichtungen sich solidarisch verhalten und alles dafür tun, Energie einzusparen.
Das löst Probleme mit gestiegenen Kosten nur zum Teil.
Wie gesagt: Der Bund will kompensieren. Aber wir können das nicht alleine leisten. Bei den Einrichtungen, die von den Ländern und Kommunen finanziert werden, stehen auch deren Träger in der Pflicht. Und grundsätzlich sollen die Ausgleichszahlungen nicht nur den öffentlich geförderten Einrichtungen zugutekommen, sondern auch den privatwirtschaftlichen.
Museen können aber nicht einfach die Heizung abdrehen, ohne ihre Exponate zu gefährden.
Natürlich gibt es auch Einrichtungen, wo man nichts oder nur sehr wenig einsparen kann. Die Partitur von Beethovens Neunter in der Berliner Staatsbibliothek braucht immer eine bestimmte Raumtemperatur, auch am Wochenende. Diese Fälle müssen wir uns anschauen.
Die Energiekosten explodieren genau jetzt – wann kann ein kleines Figurentheater mit Unterstützung rechnen?
Am Anfang der Pandemie hatten wir es mit Umständen zu tun, mit denen niemand gerechnet hatte. Die Kulturpolitik hat schnell reagiert, und bei „Neustart Kultur“ ist viel Gutes entstanden.
Wo bleibt das Figurentheater mit seinen Energiekosten?
Unser Ziel ist, dass es ab Januar funktioniert – und zwar rückwirkend bis Oktober. Wir sind dazu in Abstimmung mit dem Finanzministerium. Wir sind jetzt an der Frage dran, wie das im Detail aussehen kann, damit ab dem 1. Januar Geld fließen kann.
Die Kulturveranstalter fürchten eine Maskenpflicht und einen Lockdown, der womöglich verhängt wird, weil andere Freizeiteinrichtungen auch schließen müssen. Vor allem aber stehen die Kommunen unter Druck: Ihnen fehlt Geld an allen Ecken und Enden.
Das Schwierige an der Situation ist, dass wir nicht nur eine Krise zu meistern haben, sondern mehrere gleichzeitig. Und all diese Krisen haben Auswirkungen auf unsere Kultureinrichtungen. Gleichzeitig hat die Kultur in dieser Situation eine noch viel größere Bedeutung und Funktion als ohnehin schon.
Und die Maskenpflicht?
Viele Kultureinrichtungen sagen, dass es gut ist, Hygienemaßnahmen zu ergreifen. Denn die Pandemie ist ja noch nicht vorbei, es gibt keinen Grund zur Entwarnung. Und dank der Hygienemaßnahmen kann sich das Publikum sicher fühlen. Übrigens konnte ja gezeigt werden, dass Veranstaltungen keine Super-Spreader-Ereignisse sind. Dafür war die Berlinale das beste Beispiel. Dort haben die Leute lieber eine Maske getragen als gar keine Berlinale zu erleben.
Viele Häuser haben Probleme, ihr Publikum zurückzuholen.
Für die Zurückhaltung des Publikums gibt es mehrere Gründe. Zum einen die Angst vor einer Ansteckung mit Covid. Da sind wir schon dran. Wir wollen helfen, Vertrauen bei den Menschen aufzubauen. Sehr viele Einrichtungen haben schon neue Lüftungen eingebaut.
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Als zweiten Grund für die Zurückhaltung nennen Häuser wie das Thalia Theater in Hamburg, dass mit den grauenhaften Bildern und schrecklichen Nachrichten aus der Ukraine sich viele Menschen zurückgezogen haben oder lieber in die Operette gehen als in anspruchsvolle Stücke. Ein dritter, entscheidender Grund besteht darin, dass viele durch die erhöhten Kosten weniger Geld haben. Da müssen wir schauen, wie wir entgegenwirken können.