Ein AfD-Antrag verlangt Aufhebung der Wehrpflichtaussetzung von 2011, um Bundeswehrs Personalprobleme und Sicherheitsbedarf zu adressieren.
Rückkehr zur WehrpflichtAntrag fordert Wiederherstellung des vor 2011 geltenden Gesetzesstands
Die AfD hat sich in der Frage der Wehrpflicht nach jahrelangen internen Auseinandersetzungen nun festgelegt. (Illustration)
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Die AfD-Fraktion im Bundestag hat einstimmig beschlossen, einen Antrag zur Wiederherstellung der Wehrpflicht in Deutschland einzubringen. Dieser Antrag zielt darauf ab, die im Jahr 2011 ausgesetzte Wehrpflicht im Frieden aufzuheben und den vorherigen gesetzlichen Zustand wiederherzustellen.
Laut dem Antrag, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, kann die Bundeswehr seit der Aussetzung der Wehrpflicht ihren Personalbedarf nicht mehr allein durch Freiwillige decken. Im Falle einer Krise oder einer existenziellen Bedrohung durch Krieg sei eine ausreichende Vergrößerung der Streitkräfte nicht gewährleistet.
Wehrpflicht nur zur Landesverteidigung
Der Antrag betont, dass Wehrpflichtige ausschließlich für die Landesverteidigung eingesetzt werden sollen. Das Recht, den Kriegsdienst mit der Waffe aus Gewissensgründen zu verweigern, bleibe erhalten, und die erforderlichen Strukturen für den Ersatzdienst würden aufgebaut.
In den vergangenen Jahren hatte es innerhalb der AfD Diskussionen über die Forderung nach Wiedereinführung der Wehrpflicht gegeben, auch vor dem Hintergrund des Krieges in der Ukraine. (dpa)