In einem Dorf im Bayerischen Wald wollte ein Bürgermeister eigentlich nicht mehr antreten. Seine Mitbürgerinnen und Mitbürger sahen das anders.
„Ja, mei, genervt bin ich nicht“Bürgermeister tritt nicht mehr an – und wird mit absoluter Mehrheit gewählt
Von Christine Meyer
3 min
Bei der Kommunalwahl in Bayern gab es einige kuriose Ergebnisse wie hier in Philippsreut im Bayerischen Wald.
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Parallel zur Landtagswahl in Baden-Württemberg haben am Sonntag auch die Kommunalwahlen in Bayern stattgefunden. Das landesweite Ergebnis steht zwar erst am Mittwoch fest, aber jetzt schon ist klar: Viele Oberbürgermeister- und Landratswahlen werden erst bei Stichwahlen in zwei Wochen entschieden. Beim Blick auf die bayerische Karte zeigt sich, dass diese größtenteils schwarz ist: Die CSU liegt in den meisten Landkreisen vorn. Allerdings gibt es auch Enttäuschungen für die Partei.
CSU-Chef Markus Söder bilanzierte am Montag: „Es gab viel Licht und große Erfolge.” Söder sprach aber auch von „Enttäuschungen“. Der Amtsbonus zog nicht automatisch so, wie man es gewohnt war. In nahezu allen großen Städten kommt es zu Stichwahlen. So gab es in Bamberg ein Debakel für die CSU: Die ehemalige Gesundheitsministerin Melanie Huml verlor und liegt hinter dem Grünen-Kandidaten Jonas Glüsenkamp und dem SPD-Kandidaten.
München: Grüner Kandidat gefährdet Amtsinhaber
In Bayerns zweitgrößter Stadt Nürnberg muss Amtsinhaber Marcus König (CSU) gegen seinen SPD-Herausforderer Nasser Ahmed in die Stichwahl ziehen, ähnlich sieht es auch in Augsburg aus. In Passau bekam der CSU-Kandidat weniger Stimmen als der SPD-Mann. In München gab es zwar eine Schlappe für den SPD-Amtsinhaber Dieter Reiter. Profitieren konnte aber nicht der CSU-Kandidat, sondern der Grünen-Politiker Dominik Krause.
Es kam bei der Kommunalwahl auch zu einigen Kuriositäten: In der kleinen schwäbischen Gemeinde Balderschwang ist der wiedergewählte Bürgermeister Amtsinhaber in der vierten Generation. Bereits der Vater, Großvater und Urgroßvater von Konrad Kienle (CSU) waren Bürgermeister.
Eine Besonderheit des bayerischen Wahlrechts machte sich ebenfalls bemerkbar. Es ist den Wählerinnen und Wählern erlaubt, frei einen Namen auf dem Stimmzettel einzutragen – falls nur ein Kandidat zur Wahl steht.
Dies führte in der Gemeinde Philippsreut im Bayerischen Wald dazu, dass der amtierende Bürgermeister mit 57,1 Prozent der Stimmen wiedergewählt wurde. Allerdings war Helmut Knaus (Bayernpartei/Freie Wähler) gar nicht mehr angetreten. Jedoch hatten nach dem vorläufigen Ergebnis 216 Menschen seinen Namen auf den Stimmzettel geschrieben.
Helmut Knaus lässt sich von Bürgerinnen und Bürgern umstimmen
Der „Süddeutschen Zeitung“ hatte Knaus im Februar gesagt: „Ich möchte jetzt in Rente gehen.“ Er ist seit 2014 im Amt. Es hatte sich niemand gemeldet, der ihn beerben wollte. Die Wählerinnen und Wähler des Ortes mit etwas mehr als 600 Einwohnern lösten das Problem, indem sie einfach Knaus' Namen auf den Stimmzettel schrieben.
Knaus ließ sich umstimmen und erklärte sich inzwischen bereit, doch noch einmal die Wahl anzunehmen. „Bei dem Ergebnis kann man nicht Nein sagen“, sagte der 64-Jährige. Andere Kandidierende hätten sich einfach nicht „gefunden oder getraut“. „Ja, mei, genervt bin ich nicht, aber dass jetzt alle anrufen, ist normal“, sagt Knaus im Gespräch mit dem regionalen Magazin „da Hog’n“ zu der Tatsache seiner jetzt bundesweiten Bekanntheit.
Eigene Namensvorschläge machten die Wählerinnen und Wähler laut „Tagesschau“ auch in Glött im Landkreis Dillingen und in Bayerns kleinster Gemeinde Chiemsee. Hier kommt es zu Stichwahlen, da die Bevölkerung mit dem jeweiligen Vorschlag auf dem Stimmzettel nicht einverstanden war und selbst kreativ wurde.
Bayerische Besonderheit greift in kleinen Kommunen
Wenn Namen von Personen auf den Stimmzettel geschrieben werden, die gar nicht auf einer Liste kandidieren, nennt man das umgangssprachlich „Einschreiben“ oder formal „Stimmabgabe für nicht aufgeführte Bewerber“. Die Person muss grundsätzlich wählbar sein, also beispielsweise Deutscher beziehungsweise EU-Bürger sein und ein Alter von mindestens 18 Jahren haben. Die eingeschriebene Person muss nicht zugestimmt haben – sie kann also auch wie in Philippsreut ohne ihr Wissen gewählt werden.
Es handelt sich um ein einzigartiges demokratisches Instrument in Deutschland – kaum ein anderes Bundesland kennt das in dieser Form. Praktisch relevant wird es vor allem in kleinen Dörfern, wo manchmal schlicht nicht genug Kandidierende gefunden werden und Bürgerinnen und Bürger eigene Namen aufschreiben. (mit dpa)