Hamburg – An illegalen Pushbacks von Migranten aus der EU sind laut einem Medienbericht griechische und kroatische Spezialeinheiten beteiligt. Wie der „Spiegel“ am Mittwoch unter Berufung auf monatelange gemeinsame Recherchen mit mehreren Partnermedien berichtete, nehmen die kroatische Interventionspolizei sowie griechische Eliteeinheiten die Pushbacks in verdeckten Einsätzen vor.
Demnach verschleiern die Einsatzkräfte oftmals ihre Identität, indem sie Uniformen ohne Abzeichen sowie Sturmhauben tragen. Laut „Spiegel“ zeigen Video-Aufnahmen von elf Pushbacks der kroatischen Interventionspolizei, wie Polizisten auf Flüchtlinge einschlagen, bevor sie sie zurück nach Bosnien und Herzegowina treiben. Die interne Bezeichnung für das illegale Vorgehen ist demnach „Korridor“.
Videoaufnahmen dokumentieren gewaltsame Vorgehensweise
In Griechenland werden die Pushbacks laut den Recherchen unter anderem von Spezialeinheiten der griechischen Küstenwache ausgeführt. Sie fangen demnach mögliche Asylbewerber ab und setzen sie in orangefarbenen Rettungsflößen in der Ägäis aus. Der „Spiegel“ beruft sich auch hier auf Videoaufnahmen von den Pushbacks sowie auf Aussagen von aktiven und ehemaligen Offizieren der griechischen Küstenwache. Die EU-Kommission erklärte laut „Spiegel“, sie lehne Pushbacks entschieden ab, angesichts der anhaltenden Berichte über derartige Aktionen sei sie „zutiefst besorgt“.
Verstoß gegen EU- und Völkerrecht
Der „Spiegel“ und seine Partnermedien Lighthouse Reports, SRF Rundschau, ARD, „Libération“, Novosti, RTL Kroatien und Pointer berichten seit längerem regelmäßig über die Pushbacks, die gegen das EU-Recht sowie das Völkerrecht verstoßen. Ende August hatte der „Spiegel“ berichtet, dass die EU-Kommission der griechischen Küstenwache vorerst weitere Soforthilfen für den Grenzschutz verweigere.
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Bevor weitere Hilfen ausgezahlt würden, müsse Griechenland einen unabhängigen Kontrollmechanismus einführen und Berichte über Pushbacks von Migranten ernsthaft untersuchen, hieß es in dem Bericht. (afp)