Der erste Anlauf ist gescheitert. Die SPD präsentiert nun eine neue Kandidatin für das höchste deutsche Gericht. Klappt es dieses Mal?
Nach Wirbel um Brosius-GersdorfSPD nominiert Sigrid Emmenegger als Verfassungsrichterin
Es geht um Richter für das Bundesverfassungsgericht.
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Die SPD hat die Verwaltungsrichterin Sigrid Emmenegger als neue Kandidatin für das Amt als Richterin am Bundesverfassungsgericht nominiert. Die 48-jährige Emmenegger ist seit 2021 Richterin am Bundesverwaltungsgericht in Leipzig und war zuvor als wissenschaftliche Mitarbeiterin am Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe tätig. Die Fraktionsführungen von Union und SPD äußerten sich positiv über Emmeneggers persönliche und fachliche Eignung für das Amt.
Neue Wahl im September
Der erste Anlauf der SPD mit Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf war Anfang August gescheitert, da es Widerstand aus der Unionsfraktion gab. Brosius-Gersdorf verzichtete aufgrund dessen auf ihre Kandidatur. Die Wahl neuer Richterinnen und Richter für das Bundesverfassungsgericht soll noch im September im Bundestag erfolgen, wobei eine Zweidrittelmehrheit erforderlich ist.
Die gescheiterte Richter-Wahl hatte zu Spannungen in der schwarz-roten Koalition geführt und vor allem Unionsfraktionschef Jens Spahn in die Kritik gebracht. SPD-Fraktionschef Matthias Miersch betonte die Wichtigkeit von Verlässlichkeit und Loyalität der Koalitionspartner, um Vertrauen zurückzugewinnen und die politische Handlungsfähigkeit zu sichern. (dpa)