Ein für den Ausklang des Monats Mai vorgesehener kollektiver Rücktransport von zur Ausreise verpflichteten Männern nach Afghanistan wurde storniert. Als Grund wird die mangelnde Kooperationsbereitschaft der Taliban-Führung genannt. Die Deutsche Presse-Agentur meldet, dass die Repatriierung auf einen künftigen Termin verschoben wird, ein genaues Datum ist jedoch noch nicht bestimmt.

Berichten zufolge stand bereits geraume Zeit vor dem anvisierten Flugtermin fest, dass der Transport nicht durchführbar sein würde. Zu diesem Zeitpunkt hatten die Bundesländer noch keine der betroffenen Personen zu einem Flughafen befördert. Die „Tagesschau“ informierte auf Basis von Recherchen des NDR als Erstes über den annullierten Charterflug.

Diplomatische Interessen als möglicher Grund

Laut Informationen der dpa erfolgte die Annullierung des Fluges, nachdem die militant-islamistischen Machthaber in Kabul ihre Unzufriedenheit geäußert hatten. Diese bezog sich auf eine als unzureichend empfundene Dialogbereitschaft seitens von Repräsentanten des Auswärtigen Amts. Die Taliban verfolgen primär das Ziel, zusätzliches diplomatisches Personal an die Vertretungen Afghanistans in der Bundesrepublik zu entsenden.

Ein Sprecher des Auswärtigen Amts wollte sich auf Nachfrage nicht dazu äußern, ob eine Verknüpfung zwischen der Kooperationsbereitschaft der Taliban bei Rückführungen und der Entsendung weiterer Diplomaten besteht. Er könne zu den Details der geführten Gespräche keine Auskunft geben, hieß es.

Rückführungen nach mehrjähriger Unterbrechung reaktiviert

Nach einer dreijährigen Pause seit dem Machtantritt der Taliban fand im August 2024 erstmals wieder eine Abschiebung statt. Damals wurden 28 männliche Kriminelle mit Unterstützung Katars von Leipzig nach Kabul gebracht. Mittlerweile führt Deutschland erneut eigenständig organisierte Rücktransporte nach Afghanistan durch, die sowohl als individuelle Flüge als auch in Form von Sammelchartern erfolgen.

Kritik am Vorgehen der Bundesregierung

Beanstandet wird von Kritikern, dass die deutsche Regierung die Taliban wegen Verstößen gegen die Menschenrechte – vor allem gegenüber Frauen – zwar nicht offiziell anerkennt, aber parallel dazu praktische Entgegenkommen gewährt, um Rückführungen zu realisieren. Hierzu gehört die Genehmigung zur Entsendung von Diplomaten an die afghanischen Vertretungen in Deutschland. Zuvor waren dort ausschließlich von der Vorgängerregierung entsandte Personen tätig.

Der Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) legte im November dar: „Straftäter und Gefährder müssen dabei zunächst Priorität haben.“ Dies impliziert jedoch nicht, dass sich zukünftige Rückführungen ausschließlich auf diese Personengruppen beschränken werden. (dpa/red)

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