Kommentar zu SteinmeierEine dürre Entschuldigung

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Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (l) und der russische Präsident Wladimir Putin am 25.10.2017 bei einem Treffen im Kreml in Moskau.

Es kommt nicht oft vor, dass ein Bundespräsident einräumt, sich in der Vergangenheit geirrt zu haben. Doch der Druck war zuletzt zu groß geworden. Die Entschuldigung von Frank-Walter Steinmeier für seine Russland-Politik vor allem in seiner Zeit als Außenminister fiel allerdings nicht so umfassend aus wie es angebracht wäre.

Steinmeier verharmlost seine Rolle

„Da habe ich mich, wie andere auch, geirrt“, erklärte er mit Blick darauf, was Putin für seinen „imperialen Wahn“ bereit wäre, aufs Spiel zu setzen. Der Einschub „wie andere auch“ verharmlost die Tatsache, dass Steinmeier selbst über viele Jahre eben niemand Geringerer war als der deutsche Außenminister – mit allen besonderen Informationen und Zugängen, die das Amt ermöglicht.

Rena Lehmann 

Rena Lehmann 

Und das waren andere nicht, die ebenfalls irrten, als etwa Nord Stream 2 gegen die Bedenken vieler europäischer Staaten durchgesetzt wurde. Steinmeier war einer der Architekten der deutschen Russland-Politik – mit allen heute so fatalen Folgen. Die Selbstkritik hätte deutlicher ausfallen müssen.

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