Kommentar zum Ukraine-KonfliktWird Putins Kurs zum Bumerang?
Wladimir Putin
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Mit der Anerkennung der Separatistenregionen Donezk und Luhansk in der Ostukraine als unabhängig und der Ankündigung, Soldaten zur Unterstützung der Separatisten dorthin zu entsenden, hat Wladimir Putin seinem Land keinen Gefallen getan. Dass der Westen umgehend mit Strafaktionen antworten würde, musste dem russischen Präsidenten klar sein.
Sollte er darauf spekuliert haben, dass die westlichen Verbündeten nicht gleich die ganz große Sanktionsbazooka auffahren würden, so darf er sich aber bestätigt fühlen. Was an Maßnahmen ergriffen wurde, gleicht ein paar Nadelstichen, die niemanden im Kreml wirklich erzittern lassen.
Derzeit sieht es nicht danach aus, dass der Konflikt in naher Zukunft beigelegt werden könnte. Im Gegenteil: Moskau hat bereits angekündigt, seinerseits Sanktionen gegen die USA und ihre Partner zu verhängen. Und sicher wird Putin seine Politik in der Ostukraine nicht zurückdrehen. Das verheißt für das gesamte Land nichts Gutes. Ein langer und schmutziger Krieg könnte bevorstehen.
In seiner Rede, die in die Geschichtsbücher eingehen wird, hat Putin vor wenigen Tagen vor allem eines klar gemacht: Er lebt in seiner ganz eigenen Welt. Die gesamte europäische Friedens- und Stabilitätsordnung umkrempeln zu wollen, zeugt nicht nur von unbändigem Machtwillen, sondern ist vor allem Ausdruck von Hybris.
Und weil es Putin bekanntlich ernst ist, mit dem was er sagt, nehmen wir ihn also ernst. Zugeständnisse des Westens darf es angesichts der jüngsten Entwicklungen nicht geben. Mit härteren Sanktionen beispielsweise im Energiesektor und Technologiebereich sollten US-Amerikaner und Europäer auch nicht ewig warten. Dass Deutschland die Inbetriebnahme der Ostseepipeline Nord-Stream 2 vorerst auf Eis gelegt hat, war ein wichtiges Signal.
Anstatt die Modernisierung seines Landes voranzutreiben und fit für die Zukunft zu machen, sucht Russlands Präsident das Heil im Revisionismus und ist bereit, das Land einiges kosten zu lassen. Investitionen vor allem ins Militär und das Führen von Kriegen sind wohl kaum zukunftstauglich.
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Eine solche Politik begleitet von einer Isolation gegenüber dem Westen wird das Land langfristig ins Abseits führen. Eine Hinwendung Richtig China bietet allenfalls vorübergehende beziehungsweise scheinbare Entlastung. Ehe Putin sich versieht, ist er nicht mehr uneingeschränkter Herrscher einer Großmacht sondern Juniorpartner chinesischer Autokraten.