Unionsfraktionschef Thorsten Frei will die privaten Krankenkassen beibehalten, räumt aber ein: Manches ist ungerecht im System.
Private KrankenkassenThorsten Frei kündigt gerechte Lösung bei Facharztterminen an
Von Jochen Gaugele
2 min
Einen Facharzttermin „in vertretbarer Frist“ fordert Unionsfraktionschef Thorsten Frei für alle Versicherten. Neben Frei auf dem Foto: Bundeskanzler Friedrich Merz und die parlamentarische Geschäftsführerin Catarina dos Santos-Wintz (alle CDU).
Copyright: Michael Kappeler/dpa
Unionsfraktionschef Thorsten Frei dringt auf mehr Gerechtigkeit bei Wartezeiten auf Facharzttermine. „Alle Versicherten müssen in vertretbarer Frist einen Facharzttermin bekommen“, sagte der CDU-Politiker dem „Kölner Stadt-Anzeiger“. Bundesgesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) werde hierzu Vorschläge machen.
Manches im Gesundheitssystem werde als ungerecht empfunden oder sei tatsächlich ungerecht, führte Frei aus. „Darum müssen wir uns kümmern. Ein Beispiel sind die oft langen Wartezeiten für Facharzttermine.“
Forderungen nach grundlegenden Änderungen im Kassensystem wies Frei allerdings zurück. Das Nebeneinander von privater und gesetzlicher Krankenversicherung bringe Vorteile, sagte Frei. „Im Weltmaßstab haben wir in Deutschland ein sehr gutes Gesundheitssystem. Hierzulande bekommt man die medizinischen Leistungen, die man braucht - unabhängig vom Geldbeutel.“
Auf Termine beim Facharzt müssen gesetzlich Versicherte oft lange warten.
Copyright: Joachim Gies
Zuvor hatte sich der Chef der Techniker Krankenkasse, Jens Baas, für den Umbau des dualen Systems mit gesetzlichen und privaten Krankenversicherungen ausgesprochen. Private und gesetzliche Krankenversicherung sollten abgeschafft werden. In einem neuen System sollte dann das Beste aus beiden Welten genutzt werden.
Der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenkassen rief dazu auf, gesetzlich Versicherte bei der Vergabe von Arztterminen besserzustellen. „Wir müssen den Zugang zur ambulanten Versorgung so organisieren, dass Termine nach medizinischem Bedarf vergeben werden und nicht danach, wie jemand versichert ist“, sagte der Vorstandsvorsitzende des GKV-Spitzenverbandes, Oliver Blatt, der Funke Mediengruppe.
Kanzler Friedrich Merz (CDU) hatte vor knapp einem Monat gesagt, wenn sich der Eindruck verfestige, dass privat Versicherte sofort jede Leistung bekämen und gesetzlich Versicherte Wochen und Monate warten, sei das „ein Gerechtigkeitsproblem“.
Im Koalitionsstreit um die Abschaffung des Acht-Stunden-Tages erinnerte Frei die SPD an gemeinsame Vereinbarungen. „Im Koalitionsvertrag haben wir glasklar vereinbart, im Einklang mit der europäischen Arbeitszeitrichtlinie die Möglichkeit einer wöchentlichen anstatt einer täglichen Höchstarbeitszeit zu schaffen – auch und gerade im Sinne einer besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf“, sagte der CDU-Politiker dem „Kölner Stadt-Anzeiger“.
Mehrere Gruppierungen der SPD, darunter die Jusos, hatten zuletzt Bedingungen für eine Abschaffung des Acht-Stunden-Tages gestellt. So soll die Einführung nur in Betrieben mit Tarifverträgen möglich sein und außerdem an eine vollständige elektronische Erfassung der Arbeitszeiten gekoppelt werden, heißt es in einem gemeinsamen Strategiepapier. (mit dpa)