Die frühere Bundeskanzlerin Angela Merkel mahnt einen stärkeren Fokus auf die Auseinandersetzung mit der globalen Erwärmung an. „Trotz aller anderen politischen Herausforderungen bleibt der Klimawandel eine Überlebensfrage der Menschheit. Manchmal scheint mir das in diesen Tagen ein wenig in den Hintergrund zu treten“, äußerte die Politikerin der CDU anlässlich einer Zeremonie zum 40. Jubiläum des Umweltministeriums. In diesem Ressort war Merkel von 1994 bis 1998 selbst als Umweltministerin tätig.

Im Rückblick auf die erstmalige UN-Klimakonferenz, die 1995 in Bonn abgehalten wurde und bei der sie als zuständige Ministerin die Gastgeberrolle innehatte, erklärte Merkel: „Ich hatte in mir die Außenpolitikerin entdeckt.“

Ehemalige Kanzlerin reflektiert eigene Klimabilanz

Die frühere Regierungschefin zog eine Bilanz ihrer Errungenschaften, sparte jedoch nicht mit selbstkritischen Anmerkungen. „Es bleibt die Frage, ob es in meiner Macht gelegen hätte, beim Klimaschutz mehr Vorsorge zu treffen“, merkte sie an. „Immer wieder handelten wir nach dem Prinzip Hoffnung und nicht nach dem Vorsorgeprinzip.“ Sie frage sich auch nach dem Ende ihrer Amtszeit weiterhin, ob die Gesellschaft bereit und fähig sei, die Mahnungen von Fachleuten zu berücksichtigen – oder ob Reaktionen stets erst auf Naturereignisse mit katastrophalen Folgen erfolgten.

Merkel verteidigte zudem den Beschluss für den phasenweisen Atomausstieg. Dieser war 2011 von der damaligen schwarz-gelben Koalition unter ihrer Führung als Konsequenz aus dem Reaktorunglück im japanischen Fukushima gefasst worden. Sie hob hervor: „Ich bin bis heute der Meinung, dass wir unsere Klimaziele auch ohne die Kernenergie erreichen können.“

Umweltministerium: Eine Folge der Katastrophe von Tschernobyl

Carsten Schneider (SPD), der gegenwärtige Umweltminister, beurteilte die Umweltschutzpolitik Deutschlands rückblickend als eine Erfolgsgeschichte. „Die Bilanz dieser 40 Jahre kann sich sehen lassen: Deutschland ist wirtschaftlich gewachsen – und dabei gesünder und nachhaltiger geworden. Viele Gewässer sind wieder sauber – der Rhein, die Elbe und viele andere – und sie erhalten ihre Auen und ihren natürlichen Lauf zurück.“

Die Gründung des Bundesumweltministeriums erfolgte am 6. Juni 1986 infolge des Reaktorunglücks von Tschernobyl in der heutigen Ukraine. Die Behörde trägt ebenfalls Verantwortung für die Sicherheit von Reaktoren. Davor war der Bereich Umweltschutz dem Bundeslandwirtschaftsministerium zugeordnet. Die Deutsche Demokratische Republik handelte früher als die Bundesrepublik Deutschland und etablierte schon 1972 ein entsprechendes Ministerium, was sie zu einem globalen Vorreiter machte. (dpa/red)

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