Während des EU-Westbalkan-Gipfels in Montenegro plädierten Bundeskanzler Friedrich Merz sowie der französische Präsident Emmanuel Macron für eine beschleunigte Aufnahme neuer Mitglieder in die EU. „Die Europäische Union muss zeigen, dass sie erweiterungsfähig und erweiterungswillig ist“, äußerte Merz zu Beginn der Zusammenkunft von 23 europäischen Staats- und Regierungsoberhäuptern mit Vertretern aus sechs Balkanländern, welche die Mitgliedschaft in der EU anvisieren.

Auch Macron hob die Wichtigkeit der Region für die EU hervor. Geopolitisch sei sie von großer Bedeutung, da auf dem Westbalkan auch über die Unabhängigkeit Europas entschieden werde, so seine Erklärung unter Verweis auf Energie- und Sicherheitsbelange sowie Migrationspfade.

EU-Integration in Etappen

Mit einer gemeinschaftlichen Strategie reisten Merz und Macron nach Tivat an der Küste der Adria. Ihr Vorhaben zielt darauf ab, die Anwärter auf eine Mitgliedschaft beschleunigt in die EU zu integrieren. Demnach soll die Erfüllung spezifischer Aufnahmebedingungen honoriert werden, etwa durch einen phasenweisen Zugang zum Binnenmarkt der Union oder die Entsendung von Beobachtern zu EU-Einrichtungen. Durch diese Methode sollen Impulse für raschere Reformprozesse gesetzt werden.

Vereinfachung des Aufnahmeverfahrens

Zusätzlich ist eine Vereinfachung des Verhandlungsablaufs vorgesehen. Gegenwärtig sind über 100 Verfahrensschritte erforderlich. Zudem bedarf die Eröffnung von jedem der über 30 Beitrittskapitel eines einstimmigen Beschlusses. Der deutsch-französische Vorschlag sieht vor, dass sämtliche relevanten Kapitel eröffnet werden, sobald die EU-Kommission befindet, dass der Zeitpunkt dafür gekommen ist.

Kritik von Merz an Versäumnissen der EU

Merz machte darauf aufmerksam, dass in den vergangenen 13 Jahren keine neuen Staaten der EU beigetreten sind. „Das zeigt, dass die Versäumnisse auch auf der Seite der Europäischen Union liegen. Und die wollen wir heute überwinden.“ Er äußerte die Hoffnung, dass der Gipfel zu gemeinschaftlichen Ergebnissen führen werde, deren Umsetzung anschließend in Brüssel erfolgen solle. (dpa/red)

Dieser Inhalt wurde mit Hilfe von KI erstellt.