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Nach KritikSpahn zieht sich aus Haushaltsausschuss zurück

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Jens Spahn (CDU) zieht sich aus dem Haushaltsausschuss des Bundestages zurück.

Jens Spahn (CDU) zieht sich aus dem Haushaltsausschuss des Bundestages zurück.

Jens Spahn verzichtet auf seinen Sitz im Haushaltsausschuss des Bundestages. Er zieht damit Konsequenzen aus Kritik aus der eigenen Partei.

Ex-Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) wird künftig nicht mehr Mitglied des Haushaltsausschusses im Bundestag sein. Spahn werde auf seinen Sitz in dem Gremium verzichten, bestätigte Spahns Bundestagsbüro am Montag der Nachrichtenagentur afp. Spahn war in die Kritik geraten, weil er bei einer Ausschuss-Sitzung fehlte und Bilder ihn im Urlaub zeigten.

Er werde „nach reiflicher Überlegung über das Wochenende“ auf seinen Sitz im Ausschuss verzichten, schrieb Spahn selbst in einer afp vorliegenden Nachricht in die WhatsApp-Gruppe der CDU-Haushälter. „Alles rund um meine Person ist aktuell so politisiert, dass ein normales Arbeiten kaum möglich sein wird.“

Medienberichten zufolge war es am Freitag (25. September) zu einer Aussprache in der Fraktions-Arbeitsgruppe Haushalt gekommen, nachdem mehrere der 14 Mitglieder den Rauswurf Spahns aus dem Bundestagsausschuss gefordert haben sollen. Die Fraktionsführung habe interveniert, am Ende sei eine Art Bewährungsfrist bis Ende des Jahres vereinbart worden. Eine formelle Frist wurde allerdings nicht bestätigt. Es soll aber Forderungen nach einem freiwilligen Rückzug Spahns aus dem Ausschuss gegeben haben.

Spahn im Urlaub statt zu Hause mit krankem Kind

Spahn war im Juli als Fraktionschef zurückgetreten, nachdem er und sein Mann mit Hilfe einer Leihmutter Eltern geworden waren – was in der Partei massive Empörung auslöste. Leihmutterschaft ist in Deutschland verboten. Die Union tritt dafür ein, dass dieses Verbot beibehalten wird. Anfang September teilte die Fraktionsführung mit, dass Spahn den Posten im Haushaltsausschuss bekommt.

Als Begründung für das Fehlen bei einer Sitzung des Gremiums vergangene Woche hatte Spahn Medienberichten zufolge angegeben, er müsse sich um sein krankes Kind kümmern. Später tauchte jedoch ein Bilder auf, dass Spahn mit Mann und Kind am Flughafen Olbia auf der Insel Sardinien gezeigt haben soll. (afp/dpa)