SPD-Chef Lars Klingbeil bestätigt einen heftigen Streit in der Koalition. Es sei aber nicht tragisch, „mal angebrüllt“ zu werden.
Klingbeil wird angebrülltSPD-Chef bestätigt lauten Koalitions-Streit mit der CDU
2 min
Lars Klingbeil hat in Bielefeld bestätigt, dass es bei Gesprächen mit der CDU sehr laut wurde.
Copyright: David Inderlied/dpa
Der Vorsitzende der SPD, Lars Klingbeil, räumte ein, dass bei der Zusammenkunft der Führungsriege der Großen Koalition Mitte April ein heftiges Wortgefecht stattgefunden hat. Es sei nicht weiter tragisch, „wenn man mal angebrüllt wird“, erklärte Klingbeil am Rande einer Arbeitstagung von Parlamentariern aus Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen und Bremen in der Stadt Bielefeld.
Die Konfrontation wurde laut seinen Ausführungen durch Verlangen der CDU ausgelöst. Die Unionspartei habe während der Gespräche in der Berliner Villa Borsig gefordert, den Maifeiertag zu streichen oder alternativ einen unbezahlten Krankheitstag zur Finanzierung der Gesundheitsreform zu etablieren. Er selbst, zusammen mit Co-Parteichefin Bärbel Bas und dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Matthias Miersch, habe diese Vorschläge zurückgewiesen und sei im Anschluss verbal scharf angegangen worden, wie Klingbeil berichtete.
Berichte über Wortgefecht zwischen Parteispitzen
Vor rund 14 Tagen hatten die Führungsfiguren der Koalitionspartner CDU und SPD bis in die späten Abendstunden über die Krise bei den Energiepreisen und kommende Reformvorhaben debattiert. Danach meldeten verschiedene Medien eine heftige Auseinandersetzung. Unter anderem wurde kolportiert, dass Bundeskanzler Friedrich Merz und Klingbeil sich wechselseitig angebrüllt hätten.
Notwendige Kürzungen in Milliardenhöhe
Gegenüber den Parlamentariern in Bielefeld unterstrich der SPD-Chef, dass die eigene Wählerschaft von den bevorstehenden Umgestaltungen und den erforderlichen Haushaltskürzungen von 60 Milliarden Euro ebenfalls betroffen sein werde. Bei allen erforderlichen Übereinkünften müsse es fair zugehen. Klingbeil äußerte wörtlich: „Aber wir dürfen uns nicht hinstellen und so tun, dass unsere Leute nicht betroffen sind“.
Er erhob den Vorwurf gegen die CDU, im Bereich des Subventionsabbaus zwar mit markigen Ankündigungen aufzuwarten, jedoch auf konkrete Fragen kaum überzeugende Antworten zu geben. Die föderale Regierung hat vor, das Einsparpaket für die Krankenversicherungen am kommenden Mittwoch gemeinsam mit dem Budget im Ministerrat zu verabschieden. (dpa/red)
Dieser Inhalt wurde mit Hilfe von KI erstellt.