US-Präsident Donald Trump hat angekündigt, die Antifa-Bewegung in den USA als „bedeutende terroristische Organisation“ einzustufen. Trump erklärte auf der Plattform Truth Social, dass er ebenfalls eine gründliche Untersuchung derjenigen, welche die Antifa finanzieren, empfehlen werde. Wie genau er das mangels Organisationsstrukturen der losen Bewegung umsetzen will, erklärte er in seinem Post auf Truth Social nicht. Bereits während seiner ersten Amtszeit hatte der Republikaner eine solche Einstufung angekündigt.

Der Schritt des Präsidenten erfolgte inmitten der Kontroverse über den Tod des rechten US-Aktivisten Charlie Kirk. Die genauen Hintergründe zu diesem Vorfall sind bisher nicht bekannt. In den vergangenen Tagen hat Trump jedoch „radikale Linke“ für die Tat verantwortlich gemacht. Sein stellvertretender Stabschef Stephen Miller bezeichnete die Gruppen als „inländische Terrorbewegung“ und kündigte an, umfassende Ressourcen der US-Regierung zu nutzen, um gegen diese Bewegung vorzugehen.

Eher Bewegung als Organisation: Antifa fehlt klare Struktur

Laut gemeinnützigen Forschungsinstituten und Bürgerrechtsorganisationen in den USA verfügt die Antifa-Bewegung über keine klare Organisationsstruktur. Vor ein paar Jahren sagte der damalige FBI-Chef Christopher Wray, dass die Bundespolizei unter Antifa eher eine Bewegung als eine Organisation verstehe.

„Putin hat Comedy auch verboten“

Entsetzen in den USA, aber Trump feiert – Kimmel wegen Kirk-Äußerungen abgesetzt

Von

David Schmitz

Merken

Merken

Für Deutschland kommt das Bundesamt für Verfassungsschutz zu einem ähnlichen Schluss: Es handle sich bei der Antifa eher um eine Bewegung als um eine strukturierte Organisation. Es gebe eine Vielzahl lokaler Gruppierungen und Initiativen, die sich unter den Bezeichnungen „Antifa“ oder „Antifaschistische Aktion“ zusammenschließen. (dpa)