Die Abschiebezahlen in den USA erreichen einen Rekordwert. Dabei hatte Trump selbst inzwischen Fehler eingeräumt.
Binnen eines JahresTrumps Regierung ließ fast eine halbe Million Menschen abschieben
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US-Präsident Donald Trump ließ so viele Menschen abschieben wie nie zuvor. (Archivbild)
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Die Migrationspolitik von US-Präsident Donald Trump zeigt deutliche Folgen: Innerhalb eines Jahres hat seine Regierung nach eigenen Angaben mehr als 483.000 Menschen aus den Vereinigten Staaten abgeschoben. Das teilte das US-Heimatschutzministerium mit. Demnach handelt es sich um einen historischen Höchststand für die zuständige Einwanderungsbehörde ICE.
Das sogenannte Fiskaljahr, auf das sich die Zahlen beziehen, endete Ende September. Nie zuvor habe die Behörde innerhalb eines Jahres so viele Menschen außer Landes gebracht, erklärte das Ministerium. Die Zahlen verdeutlichen, wie stark Trump die Abschiebepolitik seit seinem Amtsantritt verschärft hat.
Abschiebungen unter Trump deutlich gestiegen
Ein Vergleich mit der Amtszeit seines Vorgängers Joe Biden zeigt die Entwicklung: Im letzten Jahr unter Biden wurden nach Angaben des Ministeriums rund 271.000 Menschen abgeschoben. Unter Trump stieg die Zahl auf mehr als 400.000.
Demonstranten protestieren vor dem Federal Plaza in Chicago gegen Einsätze der US-Einwanderungsbehörde ICE. Die Proteste richten sich gegen die verschärften Abschiebemaßnahmen von US-Präsident Donald Trump.(Archivbild)
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Besonders in der Kritik steht dabei die Einwanderungsbehörde ICE. Menschenrechtsorganisationen werfen den US-Behörden vor, Migranten teilweise in Drittstaaten abzuschieben, obwohl diese weder ihr Geburts- noch ihr Heimatland sind. Außerdem werde vielen Betroffenen die Möglichkeit genommen, ihre Abschiebung vor Gericht anzufechten.
Abschiebepolitik könnte Trump Stimmen gekostet haben
Dabei schien Trump selbst die politischen Folgen seines harten Kurses zu überdenken. Nach der schweren Wahlniederlage der Republikaner bei der Kongresswahl hatte er die Massenabschiebungen seiner Regierung als „zu hart“ bezeichnet.
In einem Interview der Fernsehsendung „60 Minutes“ hatte der US-Präsident gesagt, viele Menschen in den Vereinigten Staaten seien dagegen, Migranten abzuschieben, wenn diese beispielsweise in Gärtnereien oder Hotels arbeiteten. Für solche Fälle könne er sich eine Einigung mit den Demokraten vorstellen.
Der Beginn seiner zweiten Amtszeit war geprägt durch Razzien von ICE-Beamten und anschließende Massenabschiebungen. Die teils martialisch auftretenden Einsatzkräfte lösten in mehreren Großstädten Proteste aus. Im Umfeld von ICE-Einsätzen wurden zudem zwei US-Bürger getötet. In der Folge schränkte die Regierung ihre Aktivitäten etwas ein. (dpa/sbo)