Schleiden – Ein Haus, zwei Hausnummern – das ist im Schleidener Stadtgebiet hier und da zu finden. Aber in diesem speziellen Fall scheint es der Auslöser von Problemen zu sein, über die sich Anette Pütz seit Jahren ärgert. Sie kritisiert die Stadtverwaltung scharf und erwägt, Beschwerde beim Landrat, also der Aufsichtsbehörde, einzulegen.
Es geht um die Abgaben-/ Gebührenbescheide. Von denen hat Anette Pütz mal zwei (einen für die Adresse Hofpesch 2 bis 4 und einen für Hofpesch 4) erhalten, dann mal wieder drei Bescheide (einen für Hofpesch 2 bis 4 sowie noch jeweils einen für 2 und 4), dann wurden es auf einmal wieder zwei Bescheide – das Chaos war perfekt. „Noch dazu gab es immer wieder Fehler in den Bescheiden“, sagt Anette Pütz, der das besagte Haus in Oberhausen gehört. Sie hat das Gefühl, bei der Stadtverwaltung Schleiden gegen Windmühlen zu kämpfen – doch sie gibt nicht auf. Denn ihr Ziel ist es, das Ganze über nur einen einzigen Bescheid zu regeln, der noch dazu fehlerfrei und nachvollziehbar sein sollte.
„In keinster Weise nachvollziehbar“
„Denn das Problem ist, dass der Staat von mir verlangt, einem Mieter eine 100 Prozent nachvollziehbare Nebenkosten-Abrechnung auszuarbeiten“, so Pütz. Auf der anderen Seite erhalte sie von einer staatlichen Stelle Gebührenbescheide, die nach ihrer Ansicht „in keinster Weise nachvollziehbar“ seien.
Die Geschichte begann damit, dass ihr das Haus in jungen Jahren überschrieben wurde. Natürlich war sie da noch nicht so firm, was diese ganzen Behördendinge angeht. Inzwischen ist sie als Juristin in Brüssel tätig und kennt sich besser aus. „In dem Chaos ist mir dann aufgefallen, dass ich durch die vielen Bescheide die Müll-Grundgebühr jahrelang doppelt bezahlt habe“, so Pütz. Dabei sei die Grundgebühr an das Objekt gebunden – und das ist trotz der zwei Hausnummern nur eins.
Später habe sich auf anscheinend „wundersame Weise“ die Länge ihrer Straßenfront verlängert. Plötzlich wurden für die Berechnung von Straßenreinigungs- und Winterdienst-Gebühr 82 Meter zugrunde gelegt und nicht – wie es richtig gewesen wäre – 52 Meter. „Ich bin nach und nach hinter diese Dinge gekommen“, sagt Pütz, die sich bereits im vergangenen Jahr an die Rundschau gewandt hatte. Daraufhin hatte sie sich im Herbst mit Marcel Wolter, dem Beigeordneten der Stadt Schleiden, getroffen. „Hier haben wir vereinbart, dass alles über einen einzigen Bescheid abgerechnet werden soll“, so Pütz. Siestaunte nicht schlecht, als sie Anfang dieses Jahres Post von der Stadt Schleiden erhielt. „In dem Umschlag waren wieder zwei Bescheide drin“, so Pütz, die sich dann erneut an die Rundschau wandte. Außerdem schrieb sieeine Email an Wolter: „Sie wissen, dass die Bescheide, die ich letztes Jahr nach unserem Gespräch erhielt, als solche kein bisschen nachvollziehbar waren – und es waren zwei anstatt nur einem. Die neuen Bescheide: Es sind wieder zwei. Unsere Vereinbarung war: Alles auf einem Bescheid. Die Mathematik lehrt uns: 2 ungleich 1! Deshalb komme ich mir zum Narren gehalten vor. Das ist für jeden leicht nachvollziehbar.“
Marcel Wolter wollte das so nicht hinnehmen. „Ihre Wortwahl aus der letzten Email kann und werde ich nicht weiter tolerieren und werde daher die Kommunikation auf diesem Niveau leider beenden müssen“, antwortete er. Zudem weist er sämtliche Kritikpunkte zurück (siehe Kasten).
Für Pütz ist die Angelegenheit aber noch nicht beendet. Denn als sie nun auf ihren Kontoauszug schaute, sah sie, dass ihr zwei Beträge aus zwei Bescheiden erstattet wurden. Allerdings hatte sie einen dieser Bescheide, die sie anhand der Kassenzeichen identifizierte, nicht erhalten. „Daher gehe ich davon aus, dass erneut drei Bescheide unterwegs sind, wovon ich einen erneut nicht erhalten habe“, so Pütz. Das war nämlich auch früher schon passiert. Da habe sie Mahnungen für Bescheide erhalten, die sie in Brüssel nie erreicht hätten. Zudem seien die Widerspruchfristen abgelaufen gewesen, so dass sie sich nicht habe wehren können. Pütz: „Dann war ich gezwungen zu zahlen, um einer möglichen Zwangsvollstreckung zu entgehen.“