BERGHEIM. Nach den Vorgängen in der vergangenen Woche kann und will ich nicht länger Vorsitzender dieser SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bergheim sein. Gestern früh erklärte Hans Peter Wolle seinen Rücktritt als SPD-Fraktionschef. Auch als einfaches Mitglied will er nicht mehr in der Fraktion mitarbeiten. Aber, auch das macht er deutlich: Ich trete nicht aus der SPD aus. Einer weiteren Mitarbeit Wolles im Kreistag und im Regionalrat, beiden Gremien gehört er an, steht also nichts im Wege. Auch dem Bergheimer Stadtrat wird er weiterhin angehören - als fraktionsloser Sozialdemokrat.
In einem Brief an die SPD-Fraktion hat Wolle seinen Schritt begründet. Er wirft der Partei vor, im Herbst 2002 nicht die Schwäche der CDU im Bergheimer Stadtrat ausgenutzt zu haben. Damals waren die Christdemokraten nach dem Austritt von Anneliese Klause vorübergehend bereit, das Handtuch zu werfen und der SPD die Führung im Stadtrat zu überlassen. Doch dazu waren die Sozialdemokraten nicht in der Lage. Zu tief waren die Gräben in der Fraktion.
Willi Abts führt die
Geschäfte weiter
Die Verantwortung dafür sieht Hans Peter Wolle bei der Partei. Seit diesem Zeitpunkt haben die Angriffe aus den Reihen der Parteimitglieder gegen meine Person zugenommen. Viele von euch haben zugesehen, schreibt Wolle an die Fraktion. Diffamierende und herabsetzende Leserbriefe und üble Schmutzvarianten wurden gezielt mit klar erkennbarem Hintersinn initiiert. Der Ortsvereinsvorsitzende Kai Faßbender habe alles unternommen, die Eskalation nicht zu stoppen. Er habe es auch zu verantworten, dass die SPD ohne Bürgermeisterkandidat dastehe. Ich fordere ihn auf, selbst zu kandidieren. Das ist eine Sache der Kleiderordnung, der Vorsitzende muss dafür geradestehen, meint Wolle.
Immerhin zwölf Jahre hat Hans Peter Wolle die SPD-Fraktion geführt. Gestern hat er seinen Schlüssel abgegeben und sein Büro im Rathaus geräumt. Wie geht es weiter?
Die SPD-Fraktionsführung wird zunächst Wolles Stellvertreter, Willi Abts, übernehmen. Seine erste Aufgabe wird sein, die verbliebenen Fraktionsmitglieder zu einer Sitzung einzuberufen. Immerhin 14 Sozialdemokraten gehören noch dazu. Voraussichtlich nicht mehr dabei sind die drei Parteilosen, die als Hospitanten in die Fraktion aufgenommen wurden. Anneliese Klause und Karl-Heinz Lasinka haben schon gestern erklärt, dass sie nicht mehr in der Fraktion bleiben. Eltrude Cichon wird wohl auch gehen.
Es besteht die Chance, dass Martin Steingräber in die Fraktion zurückkehrt. Der Sozialdemokrat hatte die Aufnahme der Hospitanten heftig kritisiert, war dafür gerügt worden und hat sich in einem parteiinternen Schiedsverfahren zur Wehr gesetzt. Ich will das mit der Rüge geklärt haben. Dann kann ich mir eine Mitarbeit in der Fraktion wieder vorstellen, sagte Steingräber gestern.
Der Bergheimer Stadtrat setzt sich nun wie folgt zusammen: CDU-Fraktion (23), SPD-Fraktion (14), Parteilose (8), UBB / FDP-Fraktion (2), Reinhard Jütte von Bündnis 90 / Die Grünen, SPD-Mitglied Martin Steingräber, SPD-Mitglied Hans-Peter Wolle und Bürgermeister Jürgen Peters.
Der CDU-Fraktionsvorsitzende Winfried Kösters hat gestern erklärt, er habe nicht vor, Bürgermeisterkandidat der Wählerinitiative der SPD-Abtrünnigen zu werden. Dieses Gerücht war am Freitag bei der SPD-Mitgliederversammlung aufgekommen. Kösters: Ich wäre gerne Bürgermeister dieser Stadt geworden - allerdings nur als Kandidat der CDU.