Oberberg – Unbemerkt von der Öffentlichkeit hat der Kreis am vergangenen Freitag den „Oberberg-Pass“ in Kraft gesetzt. Mit der scheckkartengroßen Plastikkarte können Bürger in einfacher Form nachweisen, dass sie bedürftig sind, um Vergünstigungen und Ermäßigungen zu erhalten. Statt beim Einkauf in Sozialkaufhäusern, -möbellagern oder Suppenküchen umständlich Bescheide über Hartz IV oder Grundsicherung vorzeigen zu müssen, genügt nun der Oberberg-Pass.
Fast zwei Jahre nachdem Oberbergische Tafel, Kinderschutzbund, Caritas, Hausfrauenbund und Bündnis 90 / Die Grünen einen solchen Ausweis beantragt hatten, ist er jetzt da.
Beantragen kann den Oberberg-Pass bislang nur, wer staatliche Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch bezieht. Dazu zählen unter anderem die Empfänger von Arbeitslosengeld II, Grundsicherung oder Hilfe zum Lebensunterhalt. Anträge nehmen die Büros der Arge Oberberg und die Sozialämter in den Rathäusern an. Nach Prüfung der Angaben wird der Pass per Post zugeschickt. Die Anschubfinanzierung des Projekts übernahm die Volksbank Oberberg mit 20.000 Euro.
Dass nicht auch Niedriglohnempfänger den Pass bekommen können, gehört ebenso zu den Schwachstellen wie die Tatsache, dass es noch nicht gelungen ist, für Pass-Inhaber auch Ermäßigungen im Öffentlichen Personennahverkehr zu bewerkstelligen.
Der Pass ist da, jetzt gilt es, möglichst viele öffentliche und private Leistungsanbieter zu finden, die seinen Inhabern einen Preisnachlass gewähren. Bislang sind in der Anbieterliste (unter www.obk.de und dann unter „Gesundheit / Soziales auf die „Übersichtsseite Soziales und Pflege“) Lebensmittelausgaben, Suppenküchen, Möbellager und Sozialkaufhäuser aufgeführt.
Dabei soll es nicht bleiben. Der Pass sei ein Angebot, das jetzt mit Leben gefüllt werden muss, sagte Caritas-Chef Peter Rothausen im Kreis-Sozialausschuss. Er rief die Politiker auf, in ihren Kommunen Werbung für die Karte zu machen und nach Möglichkeit auch private Anbieter dafür zu begeistern. „20 Prozent Nachlass bei Aldi, das wäre was“, fand Ausschussvorsitzender Rolf Schäfer (CDU), „dann könnten auch solche Firmen mal was fürs Gemeinwohl tun.“
In vielen Städten und Gemeinden gibt es bereits Nachlässe für Sozialhilfeempfänger, etwa in Schwimmbädern, Museen oder Büchereien. Auch diese Vergünstigungen könnten Oberberg-Pass-Inhabern angeboten werden, wenn die Kommunen sie in die Anbieterliste des Kreises eintragen lassen. Der Kreis geht hier allerdings noch nicht mit gutem Beispiel voran, denn bislang stehen auch seine Preisnachlässe für Pass-Inhaber noch nicht in der Internetliste, wie die Verwaltung im Sozialausschuss auf Nachfrage von Larissa Bödecker (CDU) einräumen musste.
Ausschussvorsitzender Schäfer kritisierte, dass die OVAG sich noch nicht zu Preisnachlässen bereit erklärt habe. Zumindest zu bestimmten Tageszeiten, „wenn die Busse ohnehin dreiviertelleer durch die Gegend fahren“, müsse dies möglich sein. Sein Verdacht: Das Busunternehmen versuche, sich mit bürokratischen Hindernissen zu drücken - ein Vorwurf den OVAG-Aufsichtsratsmitglied Prof. Dr. Friedrich Wilke (FDP) umgehend scharf zurückwies.
Da der Kreis Mehrheitseigner der OVAG ist, kündigte Schäfer an, Firmenvertreter in die Sitzung einzuladen: „Dann sollen die hier mal erklären, warum das nicht geht“. Vielleicht liegt dann das Ergebnis der Untersuchung vor, die im Verkehrsverbund zum Thema Preisermäßigungen für sozial Schwache läuft.