Wie sicher oder unsicher sind Martinszüge, und ist die Polizei überhaupt in gewohnter Personalstärke dabei? Die Kreistagsfraktion der SPD hat daran Zweifel, zumal sie aus Insider-Kreisen anderes gehört hat. Doch das betrifft, weil die Hinweise alle aus den rechtsrheinischen Kommunen kamen, wie die SPD der Rundschau bestätigte, wohl nur die Kreispolizeibehörde. Auf Anfrage der Rundschau im Bonner Polizeipräsidium bekräftigte Behördensprecherin Daniela Lindemann: „In den linksrheinischen Kommunen des Rhein-Sieg-Kreises, also dort, wo wir zuständig sind, wird es weitestgehend wie im vorigen Jahr laufen.“

Keine konkrete Gefährdungslage, aber erhöhte Wachsamkeit

Laut Lindemann gibt es zwar „keine Hinweise auf eine konkrete Gefährdungslage“, aber eben doch seit Jahren eine „abstrakte Gefährdungslage auf anhaltend hohem Niveau“ für die gesamte Bundesrepublik. Und der trage die Polizei mit ihrem Einsatz ebensolange bereits Rechnung. Im ständigen Kontakt mit Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern erfahre die Polizei aktuelle Entwicklungen aus den „Phänomenbereichen der Politisch Motivierten Kriminalität“.

Veranstalter verantwortlich für Sicherheitskonzepte

Nun habe die Polizei selbst nichts mit den Sicherheitskonzepten zu tun, die bei großen Veranstaltungen wie in Bonn bei der Kommune vorgelegt werden müssen oder etwa Betonblöcken, die Fahrzeuge abhalten sollen. Dies sei ausschließlich Sache der Veranstalter. Aber die Polizei stehe bereit, und wie bei allen wiederkehrenden Veranstaltungen, spreche sie nicht über Personalzahlen, um einem möglichen Angreifer keine sicherheitsrelevanten Informationen zu liefern.

Über 200 Martinszüge unter Polizeischutz

Mehr als 200 Martinszüge hat die Bonner Polizei in ihrem Zuständigkeitsbereich auf der Liste stehen und betreut auch einen Großteil davon selbst. Da sind dann auch alle Züge zwischen Wachtberg und Bornheim dabei sowie die in Königswinter und Bad Honnef. Es gebe allerdings auch ganz kleine Züge, und bei denen sei die Polizei dann eher nicht dabei. Zuständig ist die Fachdienststelle Gefahrenabwehr/Einsatz der Polizei, und die hatte zu diesem Thema auch bereits ihre Einsatzbesprechung. Eine Kürzung des Personals sei definitiv nicht beabsichtigt, bekräftigte Lindemann.

Besorgnis über Polizeibegleitung im rechtsrheinischen Bereich

Im Umland beunruhigt das Thema allerdings schon Eltern und andere Menschen. Im Rechtsrheinischen, wo die Kreispolizei zuständig ist, geht die Kreistagsfraktion der SPD weiter ihren Informationen nach. Sie ist „besorgt über Berichte, wonach in diesem Jahr offenbar keine oder deutlich weniger Polizeibegleitungen für Martinszüge – insbesondere schulische Umzüge – vorgesehen sind“.

SPD fordert Transparenz und Lösungen für Sicherheit

„Die Martinszüge sind ein fester Bestandteil unserer rheinischen Tradition und ein Höhepunkt für viele Kinder und Familien“, erklärt Sara Zorlu, die neu gewählte Fraktionsvorsitzende. „Wenn Schulen, Gemeinden und örtliche freiwillige Feuerwehren plötzlich ohne Polizeibegleitung dastehen, stellt das für die Organisatoren der Umzüge ein Problem dar. Das darf nicht einfach hingenommen werden. Die Sicherheit der Kinder muss an erster Stelle stehen“, ergänzt Achim Tüttenberg, langjähriges Kreistagsmitglied aus Troisdorf.

Auswirkungen von Sicherheitsauflagen auf Martinszüge

Was sich tatsächlich in der Praxis geändert hat, soll nun eine offizielle Anfrage an die Kreisverwaltung zutage fördern. Dabei will die SPD auch wissen, „wie die Abstimmung zwischen Polizei, Kommunen und Schulen derzeit läuft und welche Maßnahmen zur Verkehrssicherheit vorgesehen sind“. Zudem fordert die Fraktion, „gemeinsam mit allen Beteiligten kurzfristig Lösungen zu finden, damit die Martinszüge auch in diesem Jahr sicher und ohne Einschränkungen stattfinden können“.

Sicherheitsdiskussionen in Nachbarkreisen

Im Nachbarkreis Euskirchen gab es eine Sicherheitsdiskussion, die sich mangels verschärfter Auflagen aber in Wohlgefallen aufgelöst hat. Ursache waren wohl Zugabsagen für Brühl und in Leverkusen, wobei die Absage für Leverkusen nach einer Welle von Protesten zurückgezogen worden ist. Bleiben die Absagen aus Brühl. Dort haben sich drei der 18 Kindertagesstätten dazu entschieden, mit der Tradition zu brechen. Sie argumentieren mit der Sicherheitslage beziehungsweise mit den Sicherheitsauflagen im öffentlichen Straßenraum, die sie nicht erfüllen könnten. Offenbar ist dort von jedem Zug, der über eine öffentliche Straße führt, ein Sicherheitskonzept verlangt worden, was Eltern und Einrichtungsleitungen überforderte. Das Resultat waren die Absagen.