RheinalleeWettbewerbsverfahren soll entscheiden – Neuer Zeitplan für Umgestaltung
Der Fuß- und Radverkehr an der Rheinallee ist ein Dauerthema für die Politik.
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Königswinter – Die Umgestaltung der Rheinallee wird nun doch später realisiert werden als zunächst gehofft. Wie der städtische Planungsausschuss in seiner jüngsten Sitzung beschlossen hat, soll das Projekt nicht wie ursprünglich geplant durch eine Mehrfachbeauftragung, sondern im Rahmen eines Wettbewerbsverfahrens umgesetzt werden. Der Zeitplan hätte sich allerdings auch ohne diese Änderung des Verfahrens verschoben, wie es vonseiten der Verwaltung heißt. Hintergrund ist eine Rechtsunsicherheit.
„Wir haben aufgrund der Situation der Radwege am Rheinufer nach Lösungen gesucht, die zügig umsetzbar sind“, erklärte der Technische Dezernent Theo Krämer den ursprünglichen Plan einer Mehrfachbeauftragung im Ausschuss. Drei Planungsbüros sollten dabei Konzepte zur Umgestaltung des Rheinuferbereichs zwischen den Grenzen der Stadtteile Altstadt und Niederdollendorf erarbeiten – das hatte der Planungsausschuss erst im September beschlossen.
Wettbewerbsverfahren soll Entscheidung bringen
„Im Laufe des weiteren Verfahrens hat sich allerdings herausgestellt, dass diese Lösung nicht rechtssicher ist“, wie Krämer erläuterte. Letztlich hätte sich im Verlauf der weiteren Prüfung ergeben, dass sowohl das zeitliche Vorziehen der Maßnahme als auch eine Förderantragstellung 2020 auch bei einer Mehrfachbeauftragung nicht möglich wären. Eigentlich sollte bis September 2020 bereits eine Entwurfsplanung vorliegen.
Weil eine zeitnahe Umsetzung der Umgestaltung nach Ansicht der Stadt damit grundsätzlich nicht möglich ist und wegen der bestehenden rechtlichen Unsicherheiten habe man sich nun für ein Wettbewerbsverfahren entschieden. Diese Variante ist auch im Planungsausschuss auf breite Zustimmung gestoßen. „Ich begrüße den Wechsel zu einem Wettbewerb, das bedeutet eine ganz erhebliche qualitative Steigerung im Vergleich zu anderen Verfahren“, so Joachim Hirzel (SPD). Dieser Ansicht war auch Roman Limbach (CDU): „Der Mehrfachbeauftragung hatten wir nur zugestimmt, weil wir dachten, dass es auf diesem Weg schneller gehen würde. Ein echter Planungswettbewerb ist aber die bessere Lösung.“ Mit derartigen Verfahren hätte man in Königswinter in der Vergangenheit gute Erfahrungen gemacht, so Limbach weiter.
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Ziel ist Entflechtung von Fuß- und Radverkehr
Mit der steigenden Qualität, die der Wettbewerb womöglich mit sich bringt, geht allerdings auch eine Kostensteigerung einher. Insbesondere für die erforderliche Begleitung des Verfahrens durch ein Fachbüro und die Preisgelder müsse mit höheren Ausgaben gerechnet werden. Grundsätzlich sei ein solcher Wettbewerb allerdings förderfähig, wie die Verwaltung betont.
Hintergrund der Umgestaltung ist, wie mehrfach berichtet, eine Entflechtung des Fuß- und Radverkehrs, der in der Vergangenheit immer wieder Thema in der Politik war. Wie im September auf Anregung eines Bürgerantrages beschlossen wurde, soll die Neukonzeption der Rheinallee auf die Pläne für das Niederdollendorfer Rheinufer abgestimmt werden.