Passende Bilder gibt es angesichts des Themas genug. Eines wählte Bernhard Ohlert (CDU) dann auch im jüngsten Bau- und Feuerwehrausschuss: „Wir müssen die Kuh vom Eis holen, denn wir wollen nicht, dass jemand verunfallt.“ Und die Stadt Bad Münstereifel, so ein weiteres Bild, dreht wohl in Sachen Winterdienst noch ein paar Pirouetten, bis eine endgültige Entscheidung getroffen wird.

Ende Juni hatte die Stadt vom Ausschuss grünes Licht bekommen, alle 53 privaten Winterdienstverträge, die teils bis 1979 zurückreichten, zu kündigen. Das Pensum der Bauhofmitarbeiter sei voll, die in den Privatverträgen vereinbarten Wege (insgesamt gut sechs Kilometer über das gesamte Stadtgebiet verteilt) könnten nicht mehr abgefahren werden, so argumentierte Bauhofleiter Peter Mey. Auf eine Ausschreibung meldete sich kein Dienstleister, der die Stadt unterstützen könnte.

Immer mehr Bürgeranträge trudeln bei der Stadt ein

Schon drei Monate später zeigte sich: Ganz so einfach ist es nicht. Anwohner aus Schönau hatten beantragt, dass die Holzmülheimer Straße und der Hammerbergweg wieder in den Winterdienstplan aufgenommen werden. Bernhard Ohlert gab dann auch zu, dass man bei der Kündigung der privaten Winterdienstverträge einem Trugschluss unterlegen war: „Wir waren davon ausgegangen, dass es sich um Privatstraßen und keine öffentlichen Straßen handelt“, hatte er im Herbst gesagt.

Wieder rund zweieinhalb Monate später hören die Bürgeranträge nicht auf. „Noch vor der Sitzung ist mir einer vorgelegt worden“, sagte der Ausschussvorsitzende Florian Hammes. Den Ausschussunterlagen waren Anträge aus der Delle und dem Kreuzgäßchen in Bad Münstereifel angefügt worden.

Peter Lanzerath: „Stadt leistet mehr Winterdienst, als sie verpflichtet ist“

„Wir können doch jetzt im Winter keine Entscheidung treffen! Die Beratung hätten wir gerne im April geführt. Wir sind zum Winterdienst verpflichtet und sollten ihn so gestalten wie letztes Jahr“, sagte Andreas Bühl (UWV). Auch Bernhard Ohlert meint: „Das kann nicht zulasten der Bürger gehen.“

Peter Lanzerath, kaufmännischer Betriebsleiter der Stadtwerke, gibt zu bedenken, dass die Stadt bereits mehr Winterdienst leiste, als sie überhaupt gesetzlich verpflichtet ist. Allerdings wolle der Bauhof alle gewidmeten Straßen innerhalb geschlossener Ortschaften räumen. Deshalb würden Witscheiderhof oder Kop Nück – Straßen, deren Anwohner sich ebenfalls gemeldet hatten – nicht in die Kategorie fallen.

Ausschussvorsitzender Florian Hammes spricht von einer Farce

Die Stadt wolle alle 121 Einzelfälle anhand eines Straßenverzeichnisses abarbeiten. „Wir wissen um die Schwierigkeit und Problematik“, so Lanzerath, der jetzt schon ankündigte: „Wir müssen den städtischen Winterdienst ganz neu aufstellen. Bis dahin sollten wir nach wirtschaftlicher und technischer Prüfung wieder Verträge anbieten.“ Zuerst alle Verträge zu kündigen, nur um sie dann wieder aufzunehmen, hielt Florian Hammes allerdings für eine Farce.

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Thomas Schmitz

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Als Kompromissangebot schlug Lanzerath vor, dass Bürger sich melden sollten, wenn sie Hilfe benötigen. Dann würde der Bauhof schauen, ob das leist- und umsetzbar sei. Straßen mit baulichen Mängeln, beispielsweise nicht befestigte Wege, würden aber ausscheiden. „Pauschal sagen, dass wir den Winterdienst jetzt wieder aufnehmen, geht nicht“, so Lanzerath. Allerdings hielt Ohlert das für nicht realistisch. Er befürchtete, dass der Bauhof sich vor Anrufen nicht mehr retten könne, sollte es schneien oder frieren.

Der Ausschuss beschloss einstimmig, dass die Kündigungen zwar weiter Bestand haben, der Bauhof den Winterdienst in den betreffenden Straßen dennoch weiterführen soll. Im Frühjahr/Sommer werde man dann neu beraten.