Prüfung im RathausLandesanstalt attestiert Euskirchen solide Finanzen
Prüfer der GPA übergaben den Bericht an Vertreter der Stadt Euskirchen.
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Euskirchen – Stabile Finanzen attestiert die Gemeindeprüfungsanstalt (GPA) des Landes NRW der Stadt Euskirchen. Das ist einem Bericht zu entnehmen, den die GPA im städtischen Rechnungsprüfungsausschuss vorgestellt hat. Ein fünfköpfiges Team hatte mehrere Bereiche der Stadtverwaltung unter die Lupe genommen, und zwar für den Zeitraum von 2011 bis 2019.
Was die Finanzlage im Allgemeinen betrifft, hob GPA-Projektleiter Frank Breidenbach lobend die Eigenkapitalquote hervor. Sie liege im interkommunalen Vergleich auf einem überdurchschnittlichen Niveau.
Schwankende Gewerbesteuer
Auffällig seien allerdings die schwankenden Gewerbesteuereinnahmen. Die Stadt solle weitere Konsolidierungsmaßnahmen entwickeln, um Kostensteigerungen und allgemeine Haushaltsrisiken zu kompensieren, lautete eine von Breidenbachs Handlungsempfehlungen. Abteilungsleiterin Dagmar Klossow ergänzte, dass „zukunfts- und generationenfeste Stadtfinanzen“ aus mehreren Gründen unabdingbar seien.
Sie verwies zum einen darauf, dass die Pandemie und geopolitische Verwerfungen tiefe Spuren im Haushalt hinterlassen hätten. Zum anderen müsse Euskirchen die Folgen der Flut schultern. Darüber hinaus seien die Kommunen in den Handlungsfeldern Digitalisierung und Klimaschutz besonders gefordert.
Bauaufsicht "in vielen Bereichen gut aufgestellt"
Zur städtischen Bauaufsicht heißt es im Abschlussbericht, sie sei „in vielen Bereichen gut aufgestellt“. Baugenehmigungsverfahren werden „rechtssicher und fristgerecht bearbeitet“. Ratsam sei die Einführung der digitalen Bauakte. „Damit können Laufzeiten reduziert und Arbeitsprozesse vereinfacht werden“, wird GPA-Prüferin Christina Hasse zitiert.
Während das Vergabewesen gute Noten erhält, sieht die GPA die Kreisstadt bei der Erhaltung der Verkehrsflächen vor enormen Aufgaben. Breidenbach schlägt ihr deshalb vor, eine Gesamtstrategie zu erarbeiten. Eine Zustandserfassung sollte dabei der erste Schritt sein.
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Nach Ansicht von Bürgermeister Sacha Reichelt (parteilos) zeigt der Prüfungsbericht, „dass die Stadt Euskirchen bereits in vielen Bereichen auf einem guten Weg ist“. Verschiedene Empfehlungen träfen auf offene Ohren. Deren Umsetzung sei zum Teil bereits vor der Prüfung angegangen worden.