Neubau der Leverkusener RheinbrückeIm Januar sollen die Arbeiten weitergehen

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Die Leverkusener Brücke aus der Vogelperspektive. Damals war die Baustelle noch in Betrieb.

Die Leverkusener Brücke aus der Vogelperspektive. Damals war die Baustelle noch in Betrieb.

Leverkusen – Schon im Januar, so peilt es das Landesverkehrsministerium in Düsseldorf an, sollen die Arbeiten für den Neubau der Leverkusener Rheinbrücke wieder aufgenommen werden. Allerdings ist zur Stunde noch offen, welches Konsortium die Arbeiten fortführen wird.

Seit Straßen.NRW dem Generalunternehmer Porr AG im Frühjahr im Streit um mangelhafte Stahlteile aus China den Vertrag gekündigt hatte, ruht die Baustelle. Im Unterschied zur ersten Ausschreibung gilt jetzt, dass Herstellung und Montage der tragenden Stahlbauteile nur vom Bieter selbst oder von einem Mitglied der Bietergemeinschaft ausgeführt werden dürfen. Damit bestehe ein direktes Vertragsverhältnis zum Stahlbauer. Im Rennen um die Neuvergabe, bei der es nur um den ersten der beiden neuen Teilbrücken geht, sind zwei Kandidaten: eine „Bietergemeinschaft A 1 Leverkusen Rheinbrücke“, kurz Biege, hinter der sechs deutsche Unternehmen stehen sowie auf der anderen Seite ein Konsortium aus drei deutschen Firmen.

Teuere Verzögerungen

Das erste Teilstück der neuen Leverkusener Brücke sollte ursprünglich schon Ende 2020 eröffnet werden, das hatte man noch im Oktober 2017 im Verkehrsministerium gehofft. Dann aber erschwerte ein historisch niedriger Rheinpegel die notwendige Kampfmittelsondierung um ein Jahr, ehe der Streit um die mangelhaft verarbeiteten Stahlteile zur Kündigung des Vertrages mit dem Generalunternehmer führte und die Baustelle im Frühjahr vollends zum Erliegen brachte. Eine Hiobsbotschaft für allem für den Schwerlastverkehr, er darf die alte marode Rheinbrücke der A 1 seit 2014 nicht mehr befahren.

Was die Umwegfahrten von im Schnitt 30 Kilometer pro Tour für die Speditionen bedeutet, hat der Verband Verkehrswirtschaft und Logistik NRW schon 2015 ausgerechnet. Bei rund 20 000 betroffenen Lkw würden täglich rund 150 000 Liter Diesel zusätzlich verbraucht, abgesehen vom zeitlichen Aufwand.

Die Preisvorstellungen der beiden Bewerber liegen weit auseinander. Wie eine vertrauliche Quelle bestätigte, verlangt die Biege knapp 228 Millionen Euro für den ersten Brückenneubau, die Konkurrenz aber mit rund 176,5 Millionen Euro deutlich weniger. In der Ausschreibung ist der Preis als einziges Vergabekriterium festgeschrieben. Ein Sprecher des Verkehrsministeriums in Düsseldorf wollte diese Informationen mit Verweis auf die Verschwiegenheitspflicht in Vergabeverfahren weder bestätigen, noch dementieren. Man wolle das Verfahren durch Indiskretionen nicht gefährden.

Es soll allerdings nicht mehr lange dauern, bis der Zuschlag erteilt wird, heißt es. NRW -Verkehrsminister Hendrick Wüst (CDU) wolle noch im November den Auftrag vergeben. An die Vergabe schließe sich eine zehntägige Widerspruchsfrist an, innerhalb der Unterlegene im Bieterverfahren noch Einspruch einlegen könne. Wenn diese Frist ohne Widerspruch verstrichen sei, werde die Vergabeentscheidung bekanntgegeben, so der Sprecher. Sollte aber ein Einspruch erfolgen, muss die Kammer binnen fünf Wochen darüber entscheiden, gegebenenfalls kann der Unterlegene noch das Oberlandesgericht Düsseldorf anrufen. In diesem Fall ist der Januar nicht als Neustart zu halten, so Straßen.NRW.

Starttermin soll der 30. November 2023 sein

Der Bund will die neue Brücke spätestens am 30. November 2023 für den Verkehr freigeben. Erreicht werden soll das Ziel mit Bonuszahlungen, vergüteten Zwischenfristen, aber auch Vertragsstrafen. Bis zu 20 Millionen Euro Boni sind möglich.

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An die Freigabe des ersten Brückenbauwerks soll sich der Abbruch der alten Brücke und der Neubau des zweiten Teils anschließen. Diese Projekte werden noch separat ausgeschrieben, allerdings von der Bundesautobahngesellschaft, die zum 1. Januar das Projekt vom Landesbetrieb Straßen.NRW übernehmen wird.

Porr hatte das gesamte Projekt, also Neubau der beiden Teilbrücken und Abriss der alten Rheinquerung, ursprünglich für 363 Millionen Euro angeboten. Dieser Preis wird sich nicht halten lassen, das steht schon fest. Das Land hatte allerdings nach der Kündigung des Vertrages erklärt, den Generalunternehmer Porr für alle Mehrkosten in Folge der Neuvergabe zur Kasse zu bitten. Aus Sicht von Straßen.NRW erfolgte die Kündigung aus wichtigem Grund, Porr sei deshalb schadenersatzpflichtig

Nicht der einzige große Konflikt um Bauteile für das Unternehmen aus Österreich. Erst vor wenigen Tagen hat die Errichtungsgesellschaft des Brenner Basistunnels (BBT SE) den 966 Millionen Euro schweren Bauvertrag mit Porr aufgekündigt. Vorwurf: falsch konstruierte Außenringe des Tunnelschachts.

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