85 Ortsschilder müssten ausgetauscht werden. Dafür ist schlicht kein Geld da.
NamenszusatzDer lange Weg Burscheids zur offiziellen „Musikstadt“
Von Thomas Käding
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So bleibt es zunächst: Denn der Zusatz „Musikstadt“ bedeutet, dass die Stadt Burscheid in kurzer Folge 85 Ortsschilder austauschen muss.
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Manches ist schwieriger als gedacht. Zum Beispiel ein Namenszusatz auf Ortsschildern. Der letzte Vorstoß, Burscheid als „Musikstadt“ zu bezeichnen, ist jetzt schon vier Jahre alt und stammt vom Bündnis für Burscheid. Drei Jahre lang lag der Plan auf Eis, weil zunächst das Kulturforum eröffnet werden sollte.
Das ist vor einem Jahr geschehen, aber jetzt zeichnen sich organisatorische Probleme ab. Und teuer werde es auch, kündigte Bürgermeister Dirk Runge am Dienstag im Hauptausschuss an. Das zusätzliche Führen einer „Bezeichnung“ wie „Musikstadt“ ist in der Gemeindeordnung genau geregelt. Kommunen können das, wenn dieser Zusatz „auf der geschichtlichen Vergangenheit, der Eigenart oder der Bedeutung der Gemeinde beruht“, steht in Paragraf 13, Absatz 3, der nordrhein-westfälischen Kommunalverfassung.
Eine „beispiellose Tradition“
Diese Voraussetzungen erfülle Burscheid, heißt es aus dem Rathaus: „Die Bezeichnung ‚Musikstadt‘ steht für eine in unserer Region beispiellose Tradition seit Beginn des 19. Jahrhunderts und trägt damit zur Identitätsstiftung Burscheids bei.“ Etwa die Musicalische Academie von 1812 zu Burscheid als ältestes Laienorchester Deutschlands, die seit 184 Jahren bestehende Chorgemeinschaft Burscheid und der auch schon 1912 gegründete Orchesterverein Hilgen.
Bei der Bezeichnung „Musikstadt“ gehe es „nicht um die Aufwertung einer bestimmten Gruppe und die Abwertung anderer Gruppen“. Sondern darum, Burscheid durch ein besonderes Merkmal von anderen Kommunen zu unterscheiden und die Bedeutung der Musik für die Stadt zu würdigen. Die Zusatzbezeichnung „Musikstadt“ werde „bereits im Volksmund verwendet und unterstützt das kulturelle Marketing“, heißt es aus dem Rathaus.
Christdemokrat Horst Buttkus konnte sich im Hauptausschuss eine Bemerkung trotzdem nicht verkneifen: „Wir sind auch eine Sportstadt“, sagte er mit Verweis auf diverse wichtige Vereine. Das zog aber auch niemand in Zweifel, erst recht nicht der Bürgermeister. „Es geht nicht darum, andere Initiativen abzuwerten“, unterstrich Dirk Runge.
Drei Viertel des Stadtrats müssen zustimmen
Zum Prozedere eines Namenzusatzes gehört auch, dass der Stadtrat das mit einer Mehrheit von drei Vierteln der Mitglieder so beschließen muss. Danach muss das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung eine entsprechende Genehmigung erteilen.
Erst danach könnte die Stadt sich an die Umsetzung machen, und auch die ist nicht so einfach, wie man denken könnte. Es müssen sämtliche Ortsschilder ausgetauscht werden. Da ist nicht nur die Stadt gefordert, die ja nur für Gemeindestraßen zuständig ist: Auch der Kreis und der Landesbetrieb Straßen NRW müssen mitmachen, denn 45 der 85 Ortsschilder in Burscheid liegen in der Baulast von Kreis, Land oder Bund.
So könnte es aussehen, zum Beispiel in Kaltenherberg
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Ein Schild kostet 550 Euro einschließlich Montage, sodass die Aktion insgesamt rund 47.000 Euro kostet. 22.000 Euro müsste die Stadt bezahlen; im Haushalt sei das aber nicht eingeplant, so der Bürgermeister. Zusätzlicher Druck entstehe dadurch, dass es eine klare Anweisung gibt, die Schilder so schnell wie möglich auszutauschen und keinesfalls nach und nach. Swantje Wilms vom Ideengeber BfB fragte Runge, ob man wirklich so schnell arbeiten müsse. Der antwortete klar: „Sie werden doch vom Bürgermeister nicht erwarten, dass er sich einer Anweisung des Landes widersetzt.“
Freidemokrat Joachim Wirths hatte sich die Aktion auch nicht so kompliziert vorgestellt. Aber einfache Aufkleber für die Ortsschilder seien nicht möglich, hieß es eindeutig. „Ich hätte vielleicht ein, zwei Schilder gesponsert“, berichtete Wirths. SPD-Mann Ralph Liebig hatte eine weitere Idee, die Umbenennung günstiger zu machen: „Wie wäre es, wenn wir die alten Ortsschilder versteigern?“
Alles gute Ideen, die aber im engen Korsett der Landesrichtlinien schwierig umzusetzen seien, hieß es dazu von der Rathaus-Spitze. Die setzte sich mit ihrem Vorschlag durch, erst einmal nichts zu machen: Es gab bei der Abstimmung lediglich zwei Enthaltungen. Den Ruhm der Musikstadt Burscheid in die Welt zu tragen, bleibt also vorerst Aufgabe des „Volksmunds“.