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Sonntags-Satzung geändert Overath löst erneutes Problem mit NRW-Feiertagsrecht

Ein voller Erfolg: der „Overather Frühling“ 2022.

Ein voller Erfolg: der „Overather Frühling“ 2022.

Overath – Die Stadt Overath hat erneut Probleme mit dem NRW-Feiertagsgesetz. Aber anders als vor fünf Jahren, als eine rechtswidrige Sonntagsöffnungserlaubnis für eine Autowaschanlage für reichlich Ärger sorgte, weil eine Mitbewerberin ihre Felle im Sonntagswaschwasser des Konkurrenten davonschwimmen sah, hat die Stadt ihre Panne dieses Mal diskret und frühzeitig mit einer „Klarstellung“, so Bürgermeister Christoph Nicodemus am Mittwoch im Rat, aus der Welt geschafft.

Dabei ging es um den „Overather Frühling“. Das ist das Frühlingsfest, das mit einem verkaufsoffenen Sonntag verbunden ist, der nach Ortssatzung zwei Wochen nach Ostern stattfindet soll. Bei dieser 2019 geschaffenen Ortsregel hatte die Stadt aber leider nicht bedacht, dass Ostern kein fixes Datum ist, sondern sich am Frühlingsbeginn und dem ersten Vollmond danach orientiert.

Verdi zog vor Gericht

Immer am ersten Sonntag nach diesen beiden Stichtagen ist Ostern, es kann damit zwischen dem 22. März und dem 26. April liegen. Folge für den Overather Frühling: „Ostern plus zwei Wochen“ kann auf den 1. Mai, den Tag der Arbeit, fallen, und da darf, Gott bewahre, natürlich keiner arbeiten.

Dieses Jahr war es so weit: Der Kollisionsfall trat ein, und die Gewerkschaft Verdi zog vor Gericht, um das Landesgesetz gegen das Landrecht durchzusetzen. Die Stadt gab klein bei, die Läden blieben zu, der Overather Frühling war bekanntlich trotzdem schön. Die Kosten des Eilverfahrens 1 L 705/22 bekam die Stadt aufgebrummt.

Kein Krach im Jahre 2033

Damit das nie wieder passiert und die Satzung nicht wieder bei nächster Gelegenheit der Stadt um die Ohren fliegt, hat die Verwaltung inzwischen einen neuen Passus vorgeschlagen, der am Mittwoch auch den Rat passierte. Danach ist der 1. Mai künftig von einer Verkaufs-Freigabe ausgenommen.

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Weitsichtig gehandelt ist das durchaus: Schon 2033 käme es sonst erneut zur Kollision von Overather Frühling und 1. Mai, und 2044 dann wieder. Auch in der Vergangenheit gab es diese Kalenderlaune übrigens schon, so in den Jahren 1927 und 1960. Damals fiel sie nur nicht auf, denn damals gab es noch keinen Overather Frühling.