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Kommentar zu den Kita-Beiträgen in RösrathEntscheidung leuchtet im Grundsatz ein

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Über die Beiträge für die Kita-Betreuung gibt es in Rösrath nach langer Diskussion nun eine Entscheidung.

Über die Beiträge für die Kita-Betreuung gibt es in Rösrath nach langer Diskussion nun eine Entscheidung.

Die Entscheidung der politischen Mehrheit in Rösrath, bei den Kita-Beiträgen auch mittlere Einkommensgruppen zu entlasten, leuchtet im Grundsatz ein.

Dass sich CDU, SPD und Fors-Park noch einmal zusammengesetzt und über die Kita-Beiträge verständigt haben, ist legitim. Dass damit das im Jugendhilfeausschuss beschlossene Konzept keinen Bestand hat, ist kein Beinbruch – auch wenn es ungewöhnlich ist. Offenkundig war das Thema noch nicht vollständig ausdiskutiert, daher kam die Verständigung der drei Fraktionen erst nach der Beratung im Fachausschuss. Dort hatte es auch schon Stimmen gegeben, die eine Vertagung wünschten. Nun gab es also keine Vertagung im Jugendhilfeausschuss, aber eine weitere Diskussionsrunde im Hauptausschuss. Sie war offenbar nötig.

Dass Yannick Steinbach erklärt, mit dem Konzept von CDU, SPD und Fors-Park würden die Beiträge der unterschiedlichen Einkommensgruppen „ins richtige Verhältnis“ gesetzt, leuchtet ein. Nun gibt es eine Entlastung bei den unteren und mittleren Einkommen sowie bei den höheren Einkommen eine angemessene Staffelung – während bisher für alle Einkommen ab 75.000 Euro die Beiträge gleich hoch waren.

Mit dieser Neugestaltung sollten im Grundsatz alle einverstanden sein können. Was noch zu diskutieren bleibt, ist die Frage, ob die Elternbeiträge bei Einkommen bis 90.000 Euro tatsächlich niedriger sein sollten als schon 2016. Eine Berücksichtigung der Inflation seither ist angemessen. Das ist bei den künftigen Beitragsanpassungen zu besprechen.