Die Grünen in Rösrath wollen mit allen Fraktionen außer der AfD zusammenarbeiten. Die CDU sieht das als „Kündigung“ der Kooperation mit ihr.
StadtratGrüne in Rösrath wollen mit allen Fraktionen zusammenarbeiten – nicht nur mit der CDU
Von Thomas Rausch
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Die bisherige Kooperation von CDU und Grünen im Rösrather Rathaus scheint beendet.
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Die Grünen-Stadtratsfraktion in Rösrath will eine neue Form der Zusammenarbeit im Stadtrat. Es solle „allen Fraktionen demokratischer Parteien“ angeboten werden, künftig politische Themen, Anträge und Ideen „gemeinsam zu besprechen, zu verhandeln und in die Ausschüsse einzubringen“.
Die Grünen-Fraktion will sich den anderen Fraktionen demnach „öffnen“. Ziel seien „flexible, möglichst breite Mehrheiten für den notwendigen Wandel in unserer Kommune“. Diese Neuorientierung teilen Grünen-Fraktionschef Markus Plagge und der stellvertretende Fraktionschef Stephan Mohr in einer E-Mail an die CDU-Fraktionsspitze aus Marc Schönberger und Christoph Jahn mit. Die beiden Grünen laden die CDU ein, den neuen politischen Ansatz mitzutragen: „Falls ihr da mitgehen könnt, setzen wir die Öffnung gerne gemeinsam mit euch um“, heißt es in der Mail von Plagge und Mohr. Sie bieten ein „Gespräch in dieser Sache“ an.
CDU sieht „Kündigung“ der Kooperation
Die CDU wertet die neue Position der Grünen als eine „Kündigung“ der bisherigen Kooperation von CDU und Grünen: „Die Grünen in Rösrath haben uns angekündigt, dass sie künftig nicht mehr mit der CDU zusammenarbeiten wollen“, stellt CDU-Fraktionschef Marc Schönberger fest. „Die Grünen möchten mit allen Ratsparteien außer der AfD zusammenarbeiten und nicht mehr exklusiv mit der CDU.“
Schönberger zeigt sich überrascht von der Ansage der Grünen-Fraktionsspitze, weil sich eine Mitgliederversammlung der Rösrather Grünen erst Ende Januar darauf verständigt hat, das Gespräch mit der CDU zu suchen und erst dann über die Zukunft der Kooperation zu entscheiden (wir berichteten). Nach der Mitgliederversammlung sagte der wiedergewählte Vorstandssprecher Andreas Vivarelli gegenüber dieser Zeitung, die Grünen wollten versuchen, mit der CDU „nochmal ins Gespräch zu kommen“.
Grünen-Mitglieder wollten Gespräch mit der CDU suchen
Mit ihrer E-Mail an die CDU-Fraktionsspitze gehen Plagge und Mohr aber offenkundig anders vor: Sie beziehen eine neue Position, die die CDU mittragen kann oder nicht. Dass sich Plagge und Mohr anders positionieren als die Grünen-Mitgliederversammlung, wertet Schönberger als „einsame Entscheidung“ der Grünen-Fraktionsspitze: „Die wollten Fakten schaffen.“ Nach der Mitgliederversammlung der Grünen habe er ein offenes Gesprächsangebot erwartet, so Schönberger. Vor diesem Hintergrund sei er von der Mail von Plagge und Mohr „etwas irritiert“. Er werde aber „mit Gelassenheit“ mit der neuen Situation umgehen.
Mohr jedoch versteht die von ihm und Plagge formulierte E-Mail anders als Schönberger: „Wir haben auf keinen Fall die Kooperation mit der CDU gekündigt. Wir haben unseren Wunsch angekündigt, mit allen demokratischen Fraktionen zusammenzuarbeiten“, betont er. „Das ist ein Wunsch, der bei uns in der Fraktion existiert.“
In der Mail sei auch das Gespräch mit Schönberger und der CDU angeboten worden: „Wir hätten nichts gemacht, ohne mit ihm zu sprechen.“ Daher wäre es aus Sicht von Mohr „passender gewesen, Herr Schönberger hätte bei uns angerufen“ – anstatt die Presse über die E-Mail der Grünen-Fraktionsspitze zu informieren.
Überrascht von der Position, die Plagge und Mohr beziehen, ist aber nicht nur Schönberger. Auch von Mitgliedern der Grünen-Fraktion ist zu hören, dass sie überrascht seien. Plagge und Mohr seien mit ihrer E-Mail an die CDU vorgeprescht: Sie hätten die Mail verschickt, ohne die für den folgenden Tag geplante Fraktionssitzung der Grünen abzuwarten. Dass diese aus dringenden persönlichen Gründen am Folgetag kurzfristig abgesagt werden musste, sei zum Zeitpunkt des Mail-Versands nicht abzusehen gewesen. Vor diesem Hintergrund seien die internen Kritiker der Mail auch „wütend“.