Laut Straßenverkehrsordnung sei es nicht möglich, spezielle Arztparkplätze in der Nähe einer Praxis einzurichten.
Lechenich nur der AnfangErftstadt schafft Parkplätze für Ärzte ab – rechtliche Grundlage fehle
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In Lechenich sind auf dem Marktplatz Parkplätze für Ärzte entfernt worden.
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Die Stadt Erftstadt hat die Parkplätze für Ärztinnen und Ärzte auf dem Lechenicher Marktplatz „kurzfristig entfernt“, wie sie mitteilt. Auch alle anderen Arzt-Parkplätze im Stadtgebiet müssten entfernt werden. Hintergrund sei die fehlende rechtliche Grundlage, teilte ein Stadtsprecher mit.
Auf die Frage, warum dies erst jetzt aufgefallen ist, teilt die Stadtverwaltung auf Anfrage mit, dass in der Vergangenheit getätigte Anordnungen rechtlich laut Straßenverkehrsordnung nicht zulässig gewesen seien. Das habe sich bei der Überprüfung von Parkflächen und der Prüfung entsprechender Anordnungen herausgestellt.
Gemäß der Straßenverkehrsordnung sei es nicht möglich, spezielle Arztparkplätze im Bereich einer entsprechenden Praxis einzurichten. Personenbezogene Parkplätze könnten ausschließlich für Menschen mit Behinderung ausgewiesen werden.
Erftstadt: Ärztin betont Relevanz der Parkplätze
Betroffen von der Entfernung der Arzt-Parkplätze auf dem Marktplatz sind auch die Ärztinnen und Ärzte der Praxis Knevel am Markt 11 in Erftstadt-Lechenich. Sie sei nicht rechtzeitig darüber informiert worden, teilt Rebecca Knevel, Fachärztin für Allgemeinmedizin, auf Anfrage mit. „Es gab keinerlei Information oder Benachrichtigung.“ Knevel habe tatsächlich nur durch Zufall davon erfahren. Ein anderer Arzt habe sie darauf hingewiesen, sagt die Allgemeinmedizinerin. Vor etwa zwei Wochen seien die Schilder entfernt worden.
Die Nutzung dieser Parkplätze sei für die Ärztinnen und Ärzte der Praxis durchaus wichtig gewesen: „Für uns bedeutet das: Wenn wir Patienten haben, die dringende Hausbesuche benötigen, dann verlieren wir wichtige Minuten.“ Umgekehrt verliere sie durch die Parkplatzsuche nach einem Hausbesuch wieder Zeit für ihre Patientinnen und Patienten in der Praxis. Das könne nicht im Sinne der Stadt sein, sagt Knevel.
Auch Stellplätze auf dem Parkplatz Steinstraße und vier an der Franz-Busbach-Straße betroffen
Ärgerlich sei zudem, dass viele Menschen sich nicht daran gehalten hätten, die Parkplätze für Ärzte freizuhalten, und dennoch dort geparkt hätten. Frühmorgens habe man noch Glück gehabt, aber ab 9 Uhr sei „Essig mit Parken“ gewesen, sagt Knevel.
Wie die Verwaltung mitteilt, habe es für die bisherigen gekennzeichneten Arzt-Parkplätze auf dem Marktplatz keine rechtliche Grundlage gegeben, auf deren Basis das Ordnungsamt Halterinnen oder Halter von falsch parkenden Fahrzeugen hätte verwarnen können. Ob die Ärztinnen und Ärzte rechtzeitig informiert wurden, verneint die Stadt, „da die Parkplätze nicht personengebunden eingerichtet wurden“.
Neben den Parkplätzen am Lechenicher Markt seien zudem Stellplätze auf dem Parkplatz Steinstraße sowie an der Franz-Busbach-Straße betroffen, teilte die Verwaltung auf Anfrage weiter mit. Die genaue Anzahl dieser Stellplätze im Stadtgebiet sei aktuell nicht dokumentiert. Zudem seien für die Parkplätze keine Gebühren erhoben worden.
Die Stadt Erftstadt prüfe derzeit, ob Ärztinnen und Ärzten eine Sondergenehmigung ausgestellt werden könne, heißt es weiter. Hierzu bedürfe es einer Mindestanzahl an Hausbesuchen pro Quartal und einer damit verbundenen unverhältnismäßigen Zeit zur Suche eines Parkplatzes nach Rückkehr zur Praxis.
Die entfernten Arztparkplätze könnten nun alle Verkehrsteilnehmenden nutzen, so die Verwaltung weiter.