An der städtischen Musikschule in Niederkassel werden künftig weniger Fächer unterrichtet. Ab August verzichtet sie völlig auf Honorarkräfte.
Musikschule NiederkasselStadtrat beschließt Lehrplan-Kürzungen und höhere Gebühren
Von Peter Freitag
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Die Musikschule Niederkassel startet mit einem veränderten Konzept und einem verringerten Unterrichtsangebot ins Schuljahr 2026/2027.
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Die städtische Musikschule wird nach den Sommerferien mit einem neuen Konzept und höheren Kursbeiträgen in das neue Schuljahr starten. Das hat der Stadtrat jetzt beschlossen. Die Politiker folgten mehrheitlich einem entsprechenden Vorschlag der Stadtverwaltung. Dieser sieht unter anderem vor, dass die Musikschule künftig auf die Beschäftigung von Honorarkräften verzichtet. Deren Verträge laufen Ende Juli aus und werden nicht mehr verlängert. Künftig sollen die Schülerinnen und Schüler nur noch von festangestellten Lehrkräften unterrichtet werden. Einige der bisherigen Honorarkräfte sollen dazu mit geringem Stundenkontingent in ein festes tarifvertragliches Angestelltenverhältnis übernommen werden.
Politik und Stadtverwaltung reagieren mit dieser Entscheidung auf ein Urteil des Bundessozialgerichts aus dem Jahr 2022. Im sogenannten Herrenberg-Urteil hatten die Richter entschieden, dass Lehrkräfte an Musikschulen fest anzustellen sind, wenn sie beispielsweise fest eingebunden sind in Stunden- und Lehrpläne sowie Organisationsabläufe oder Weisungen der Schulleitung – etwa zum Unterrichtsort – befolgen müssen. Vor dem Hintergrund dieses Urteils hätte die Weiterbeschäftigung von Honorarkräften für die Stadt ein erhebliches jursitisches und finanzielles Risiko bedeutet.
Musikschule Niederkassel streicht Unterrichtsfächer
Die Betroffenen hätten unter Hinweis auf das Urteil auf Festanstellung klagen können. Im Zweifel müsste die Stadt auch rückwirkend die Sozialversicherungsbeiträge für scheinselbstständige Musiklehrerinnen und -lehrer zahlen. Eine erzwungene Übernahme aller Honorarkräfte der Musikschule hätte den städtischen Haushalt nach Berechnungen der Verwaltung jährlich mit rund 110.000 Euro belastet.
Da die Umstellung auf festangestellte Lehrkräfte die Kosten des Unterrichtsbetriebes erhöht, will die Stadt mit Zustimmung des Rates das Unterrichtsangebot reduzieren – nicht zuletzt, weil es sich bei der Musikschule um ein freiwilliges Angebot handelt und die Stadt sich in der Haushaltssicherung befindet. So wird das Ballettangebot wegen sinkender Nachfrage und einer geringen Auslastung der Gruppen gestrichen. Auch die Fächer Cello, Schlagzeug, Trompete, Posaune, Euphonium und Gesang werden nicht mehr angeboten. Der Klarinettenunterricht entfällt ab Sommer 2027, wenn die zuständige Lehrkraft in den Ruhestand geht.
Erhalten bleiben dagegen, wenn auch in reduziertem Umfang, unter anderem die Angebote zur musikalischen Früherziehung, der sogenannte Musikpavillon und die Ensemblefächer Streichorchester, Blasorchester, Trommelgruppe, Kammermusik, „Inklu-Sing“ und „Noten-Rheidter“. Auch die Instrumente Klavier, Keyboard, Gitarre, E-Gitarre, Geige, Block- und Querflöte sollen weiter unterrichtet werden. Für sie steigen die Unterrichtsgebühren mit Beginn des Schuljahrs 2026/2027 am 1. August um durchschnittlich zehn Prozent.