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Verurteilt wegen Volksverhetzung Siegburger postete abwertende Bilder und Sprüche

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Symbolbild

Siegburg – Über einem Überraschungsei in Form einer Handgranate stand „Spiel – und weg!“, unter einem Bild mit Reifenspuren „Ich bremse nicht für Asylanten“.

Diese Aussagen im Internet wertete das Amtsgericht Siegburg als „Volksverhetzung“. Die Geldstrafe falle nur deshalb moderat aus, weil die Bilder vermutlich keine weiten Kreise gezogen hätten, sagte Richter Herbert Prümper.

90 Tagessätze à drei Euro muss der Angeklagte zahlen, zuzüglich der Gerichtskosten.

Der Krankenpfleger hatte durch die verächtlichen Posts über eine bestimmte Gruppe wohl versucht, sich selbst aufzuwerten.

Der Siegburger ist geschieden, arbeitslos und befindet sich derzeit in einer Therapie für Alkoholkranke. Zum Tatzeitpunkt im Oktober 2015 sei er gerade aus einer Entgiftung gekommen. „Ich muss wohl noch benebelt gewesen sein“, sagte er dazu. Er stellte die Fotos, die er im Internet entdeckt hatte, auf seine persönliche Facebook-Seite – zugänglich für jeden.

Angeklagter zeigte Reue

„Es war niveaulos und unpassend. Ich distanziere mich heute davon“, sagte der Angeklagte. Als eine Tat, die „eher zu einem unreifen Jugendlichen“ passe, charakterisierte sein Verteidiger René Gülpen die Taten.

Dass er ausländerfeindlich sei, wie es in der Anklageschrift anklang, wollte der Krankenpfleger nicht auf sich sitzen lassen. „Diese Vorwürfe weise ich zurück.“ Zu seinen Freunden gehöre eine Frau, „die Griechin ist“.

Da er keine Person des öffentlichen Lebens ist, hätten diese „Verächtlichmachung“ wohl nur wenige Menschen gesehen.

Gleichwohl sei das Internet kein rechtsfreier Raum, könnten die Posts den öffentlichen Frieden gefährden, so die Staatsanwältin. Der Angeklagte zeigte sich reuig. Sein Facebook-Profil ist inzwischen nicht mehr für jedermann zugänglich.