In Kooperation mit der Ukraine möchten Deutschland, Frankreich und Großbritannien den Anstrengungen zur Beendigung des Krieges neuen Schwung verleihen. Zu diesem Zweck ist für Sonntagabend in London eine Beratung zwischen Bundeskanzler Friedrich Merz, dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron, dem britischen Premier Keir Starmer und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj geplant. Ein Sprecher der britischen Regierung bestätigte dies gegenüber der Deutschen Presse-Agentur.

Dem als E3 bekannten Verbund aus Deutschland, Frankreich und Großbritannien kommt eine zentrale Bedeutung bei den europäischen Bestrebungen zu, den russischen Angriffskrieg zu beenden.

Bodentruppen zur Friedenssicherung im Gespräch

Sowohl London als auch Paris haben die Möglichkeit erwogen, nach Zustandekommen einer dauerhaften Waffenruhe Bodentruppen zur Sicherung des Friedens in die Ukraine zu schicken. Laut Aussagen von Merz könnte Deutschland zumindest „Kräfte für die Ukraine auf benachbartem Nato-Gebiet einmelden“. Diese Äußerung machte der Bundeskanzler bei einer Zusammenkunft der in der „Koalition der Willigen“ zusammengeschlossenen Verbündeten von Kiew, die zu Beginn des Jahres in Paris stattfand.

Bisherige Anstrengungen waren jedoch aufgrund der fehlenden Bereitschaft Russlands sowie der reservierten Haltung der USA während der Amtszeit von Präsident Donald Trump bezüglich der Gewährung von Sicherheitsgarantien erfolglos. In Washington scheint das Interesse an einer diplomatischen Lösung mittlerweile gesunken zu sein.

Paris: Russland steht unter Druck

Informationen aus dem Élysée-Palast zufolge ist zuerst eine Zusammenkunft von Macron, Starmer und Merz vorgesehen. Im Anschluss daran ist ein Gespräch der drei Staats- und Regierungschefs mit Selenskyj geplant. Ziel sei es, die Unterstützung für die Ukraine fortzusetzen und den Druck auf die russischen Kriegsbemühungen zu steigern. Obwohl Russland militärisch, ökonomisch und strategisch unter Druck stehe, setze es seinen Krieg an der Front unvermindert fort.

Bundesregierung sieht „Fenster für Gespräche“

Ungeachtet der sich intensivierenden Kampfhandlungen im Ukraine-Konflikt rechnet die deutsche Bundesregierung mit der Möglichkeit von Verhandlungen mit Russland über eine Beendigung des Krieges in den kommenden Monaten. Aus Regierungskreisen verlautete kürzlich: „Langsam öffnet sich ein Fenster für Gespräche der europäischen Seite mit Russland“. (dpa/red)

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