Deutliche Kritik an den organisatorischen Defiziten der am letzten Mittwoch durchgeführten Regional- und Kommunalwahlen äußerte Südkoreas Präsident Lee Jae Myung. „Das war absurd. Selbst für Menschen in weniger entwickelten Demokratien dürfte es kaum vorstellbar sein, dass Bürger nicht wählen können, weil keine Stimmzettel vorhanden sind“, sagte Lee während einer Pressekonferenz zu seinem einjährigen Amtsantritt in Seoul.

Während der Abstimmungen in der Vorwoche meldeten insgesamt 50 Wahlorte einen temporären Mangel an Stimmzetteln. Der Wahlvorgang musste infolgedessen in 22 dieser Einrichtungen pausiert werden.

Proteste in Seoul mit Forderung nach Neuwahlen

Der Vorfall löste Proteste in der südkoreanischen Hauptstadt Seoul aus, die nunmehr seit fünf aufeinanderfolgenden Tagen andauern. Tausende Teilnehmende verlangen eine Wiederholung der Wahlen, da sie durch die fehlenden Stimmzettel ihre demokratischen Grundrechte beeinträchtigt sehen. Darüber hinaus brachten einige den Verdacht einer möglichen Wahlmanipulation zum Ausdruck. Bei den Protestierenden handelt es sich überwiegend um junge Erwachsene im Alter zwischen 20 und 39 Jahren.

Ermittlungen gegen die Wahlkommission aufgenommen

Auf Geheiß von Präsident Lee haben die zuständigen Behörden am Montag eine weitreichende Ermittlung gestartet. Diese zielt vornehmlich auf die landesweite Wahlkommission ab. Gleichwohl stellte der 62-jährige Präsident bei seiner Pressekonferenz klar, dass der Zwischenfall nicht als Indiz für Wahlfälschung zu werten sei.

Aus den Wahlen ging die linksgerichtete Regierungspartei (DP) mit einem klaren Erfolg hervor; sie sicherte sich in 12 der 16 Regionen insgesamt die Stimmenmehrheit. Im Gegensatz dazu verzeichnete die konservative Oppositionspartei PPP ein schlechtes Ergebnis. (dpa/red)

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