Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) ist davon überzeugt, dass die Versorgung der Deutschen mit Energie auch für die kommenden Monate gesichert ist. „Wir kriegen die Versorgungssicherheit auch ohne Atomstrom hin“, sagt er in einem Interview mit RTL und ntv. Daher könnten die noch verbliebenen Atomkraftwerke wie geplant im Frühjahr abgeschaltet werden.

Bundeskanzler Olaf Scholz entschied im Oktober, dass die AKWs in Deutschland in den Streckbetrieb bis April 2023 gehen können. Habeck hatte sich ursprünglich dafür ausgesprochen, dass das AKW Emsland zum Jahreswechsel vom Netz geht. Das Machtwort des Bundeskanzlers akzeptierte Habeck, beharrt jetzt aber auf der Abschaltung im Frühjahr. Er widerspricht damit im Interview Unionspolitikern wie Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther, der sich erneut dafür aussprach, die Laufzeiten der verbliebenen Atomkraftwerke noch einmal zu verlängern.

Winterwetter in Deutschland

Kältewelle sorgt weiter für sinkende Gasspeicher-Stände

Merken

Merken

RTL-Politikchef Nikolaus Blome möchte von Habeck wissen, ob die Bürger nach all den Entlastungsmaßnahmen „auch mal Grund hätten, zufrieden zu sein“. Er verstehe „Angst, Sorge und auch Zorn“ der Bevölkerung, so der Minister. Das Wort „Zufriedenheit“ würde er angesichts der Krise nicht benutzen, das würde ihm zynisch erscheinen, so Habeck. Man sollte eher mit der Haltung „aufgekrempelte Ärmel“ agieren, auch wenn Deutschland es schaffe, die Auswirkungen des Krieges gegen die Ukraine insgesamt relativ gut abzufedern. Er gab aber zu, dass es für die Bevölkerung schwierig sei, Übersicht über alle ergriffenen Maßnahmen zu behalten. 

Robert Habeck lobte die Deutschen

Zum zuletzt rapide nach unten gegangenen Füllstand der Gasspeicher sagte Habeck: „Wir hatten im Grunde jetzt die Situation, vor der wir immer gewarnt haben: wenig Wind, kalte Temperaturen, in Frankreich die AKWs noch nicht wieder am Start. Und wir sind gut durchgekommen!“ betont er. Er sei aber zuversichtlich, dass sich die Situation nun wieder ändere. 

Er lobte die Bevölkerung ausdrücklich: „Bei den Bürgerinnen und Bürgern will ich mich bedanken. Die sparen wirklich Gas“, so Habeck, das sei statistisch belegbar. Das sei mit „großer Bewunderung und großem Dank“ verbunden. Die vergangenen Wochen seien zwar „statistisch gesehen nicht gut“ gewesen. „Aber das ändert nichts daran, dass die innere Haltung der meisten Deutschen so ist, dass sie wissen, was die Stunde geschlagen hat.“

Habeck setzt auf den Ausbau der Gas-Infrastruktur und die neuen LNG-Terminals. „Im Grunde haben wir den Stresstest jetzt schon einmal bestanden“, sagt er. Er sei zuversichtlich für den Winter 2023/24. An das von Kanzler Scholz bei der Eröffnung des Terminals in Wilhelmshaven beschworene neue „Deutschland-Tempo“ bei der Umsetzung von Planungen glaubt Habeck allerdings nicht. „Schön wär's, wenn das das neue Normal wäre“, sagt er. (cme)