Marienheide – Bis Ende des Jahres soll der neue Hit-Markt am Bahnhof Marienheide fertig sein, danach soll das bestehende Gebäude, in dem noch Rewe sitzt, für eine neue Rossmann-Filiale umgebaut werden, die voraussichtlich im Mai 2019 eröffnet. Die Pläne dafür hat Investor Hendrik Pilatzki am Mittwochabend im Bau-, Planungs- und Umweltausschuss noch einmal erläutert.

Im Fokus stand dabei erneut die Straße zwischen Hit-Markt und Heilteichhang, die Pilatzki errichten will. Nach neueren Planungen soll sie sieben Meter breit sein, damit auch Lastwagen in beiden Richtungen aneinander vorbeifahren können. Dabei gibt es immer wieder Zweifel, ob der Hang diese Belastung aushält. Ein Gutachten hatte ergeben, dass das derzeit nicht Fall wäre (wir berichteten). Pilatzki bleibt aber zuversichtlich, das Problem mit Hilfe einer Stützmauer lösen zu können.

Als Holger Maurer, stellvertretender SPD-Fraktionsvorsitzender, die Idee aufwarf, dass der Investor dann ja die gesetzlich vorgesehene Verjährungsfrist von fünf Jahren für Baumängel der Straße vertraglich auf zehn verlängern könne, antwortete der Investor in öffentlicher Sitzung zunächst nicht. Auf Nachfrage dieser Zeitung blieb Pilatzki aber skeptisch: „Es gibt ja gute Gründe für die gesetzliche Frist.“ Die gelte ja auch für jede andere Straße in Marienheide. „Echte Baumängel, die nichts mit späterem Verschleiß zu tun haben, zeigen sich zudem schon in den ersten Jahren.“

Eine Diskussion über die zahlreichen Einwendungen gegen die Änderungen des Flächennutzungsplans und des Bebauungsplans fand im Ausschuss nicht mehr statt. Fast nur mit Rechtschreib- und Satzbaufehlern beschäftigten sich die Mitglieder, als sie die vielen Seiten durchgingen.

Am Ende stimmte nur Thomas Rosenthal, als Sachkundiger Bürger für die UWG im Ausschuss, gegen das Ergebnis der Abwägungen und die Empfehlung an den Rat, in seiner Sitzung nächste Woche Planungsrecht zu schaffen.

Zuvor hatte die Verwaltung auf Rosenthals Frage hin klargestellt, dass eine solche Entscheidung keine Schadensersatzansprüche auslöse, falls das Bürgerbegehren oder ein späterer Bürgerentscheid gegen das Verkehrskonzept erfolgreich ist.

Pilatzki selbst stellte auf Nachfrage dieser Zeitung klar, dass auch ihm an einem vernünftigen Parkplatzkonzept für den Ortskern gelegen sei: „Auch ich möchte schließlich nicht, dass die Menschen nur noch bei uns parken können, obwohl sie eigentlich in den anderen Geschäften im Ort einkaufen wollen.“